Ilse M. Pogatschnigg Livres

Das Buch untersucht die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU und die Annäherung der Tschechischen Republik. Diesem Thema wurde bisher im Zusammenhang mit der Erweiterung wenig Beachtung geschenkt. Wirtschaftliche Aspekte stehen meistens im Vordergrund. Hier wird beleuchtet, inwieweit das Land bereits außenpolitisch EU-Positionen übernommen hat und welche Rechtsakte dabei eine Rolle spielen. Tschechien steht vor der großen Herausforderung, die Vorgaben, die ohne sein Zutun geschaffen wurden und werden, rasch und vollständig zu integrieren.

Das Buch untersucht eine Frage, der bisher in der österreichischen wissenschaftlichen Literatur wenig Augenmerk geschenkt wurde. Erstmals liegt eine umfassende juristische Abhandlung vor, die den Inhalt des Rechts auf Klubbildung, die Rolle des Abgeordneten dabei, den Zeitpunkt, das Verfahren und die weiteren Voraussetzungen untersucht. Die Klubs waren für den österreichischen Parlamentarismus immer selbstverständlich und fanden deshalb erst spät Eingang ins positive Recht. Offene Fragen, die die knappe Regelung unbeantwortet lässt, werden unter Rückgriff auf das freie Mandat geklärt, das die Grundlage des Rechts auf Fraktionsbildung ist. Trotzdem zeigt sich der Bedarf an genaueren Vorgaben durch den Gesetzgeber gerade in der jüngsten Parlamentsgeschichte.

Die Erweiterung 2004, die größte in der Geschichte der Europäischen Union, liegt ein Jahr zurück. Dieses Datum wird von den Herausgebern zum Anlass genommen, anhand ausgewählter Staaten eine rechtspolitische Momentaufnahme zur EU-Erweiterung vorzulegen. Die Autorinnen und Autoren betrachten und bewerten die länderspezifischen Diskussionspunkte vor, während und nach dem 1. Mai 2004. Sie verfügen alle über eine berufliche und persönliche Beziehung zu den von ihnen untersuchten Ländern, die sich von Georgien bis Großbritannien und von Zypern bis Norwegen erstrecken. Das Buch versteht sich als Beitrag zur Neubelebung der Debatte um eine zentrale Frage der EU.