Sigrid Emmenegger Livres

Seit nunmehr 60 Jahren prägen die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts das Leben in der Bundesrepublik. Sie beeinflussen Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung, sie strahlen in die gesamte Rechtsordnung aus und wirken auf allen Ebenen der Gesellschaft. Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts, die die Entstehung der Entscheidungen der Senate und Kammern begleiten, nehmen in der Reihe der Kommentatoren eine besondere Position ein. Sie sind aufgrund ihrer praktischen Tätigkeit prädestiniert, aus der Fülle der Entscheidungen erste Tendenzen oder gar ausgeprägte Linien in der Rechtsprechung des Gerichts zu erspüren, diese zu systematisieren und zu erklären. In diesem besonderen Blickwinkel auf die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts liegt der Wert dieser Reihe. Band 2 greift weitere aktuelle Themen des Verfassungsprozessrechts, der Grundrechte und der Staatsorganisation auf und erörtert sie mit Bezügen aus der Praxis des Bundesverfassungsgerichts. Der Band erscheint zum 60jährigen Jubiläum der Arbeitsaufnahme des Bundesverfassungsgerichts im September 1951.

Mit der Frage nach der 'guten' Gesetzgebung betrachtet der Jurist seinen täglichen Arbeitsgegenstand aus einer kritischen Distanz: Er fragt nicht mehr nur, was 'ist', sondern auch, was 'sein soll'. Kann und darf er überhaupt derartige Fragen stellen? Die in der späten historischen Rechtsschule vorherrschende Begriffsjurisprudenz verneinte dies, aber schon vor 1900 setze eine bislang unbeachtete, 'legislative' Gegenbewegung ein. Sigrid Emmenegger rekonstruiert den juristischen Diskurs im zeitgeschichtlichen Kontext von Wissenschaft und Gesellschaft des Kaiserreichs. Dabei kristallisiert sich zwischen rechtspolitischer Praxis, Rechtsphilosophie und Erkenntnistheorie eine methodenplurale Lehre der 'Gesetzgebungskunst' heraus, die einen vielschichtigen Argumentationsfundus für aktuelle Diskussionen über 'gute' Gesetzgebung bietet.