Felix Welti Livres

Barrierefreiheit ist ein Schlüsselbegriff des in Deutschland in Bund Felix Welti (Hrsg.) und Ländern geltenden Behindertengleichstellungsrechts. Er drückt das soziale Verständnis von Behinderung aus, wonach ein Mensch nicht nur durch gesundheitliche Funktionsstörungen, sondern auch durch gesellschaftliche Barrieren behindert wird. Barrierefreiheit kann helfen, die nach der Behindertenrechtskonvention der UN geforderte Zugänglichkeit und angemessene Vorkehrungen für behinderte Menschen zu operationalisieren. Was ein Rechtsbegriff fordert, muss auch konkretisiert und durchgesetzt werden können. Neben traditionelle Formen wie individuelle Klagen und behördliche Aufsicht hat das Behindertengleichstellungsrecht auch Verbandsklagen und Zielvereinbarungen gestellt. In den Beiträgen zu diesem Band werden die rechtlichen Instrumente zur Durchsetzung von Barrierefreiheit aus der Sicht von Rechtswissenschaft, Praxis und Politik sowie im Vergleich zu Österreich und den USA untersucht.

Der Autor untersucht die gesetzlichen Regelungen zur sozialen Sicherung von Abgeordneten auf Bundes-, Landes- und Europaebene. Er entwickelt den verfassungsrechtlichen Rahmen für den Status der Abgeordneten, basierend auf demokratischer Repräsentation und freiem Mandat, und integriert Erkenntnisse aus der politischen Wissenschaft und Soziologie zur „politischen Klasse“, deren sozialer Herkunft und Arbeitsbedingungen. Die Vorgaben des Grundgesetzes und der Länderverfassungen, einschließlich des Behinderungsverbots, Kündigungsschutzes, Inkompatibilität von Mandat und öffentlichem Dienst sowie Wahlvorbereitungsurlaub und Entschädigung, werden historisch aufgearbeitet und systematisiert. Diese Aspekte werden mit dem allgemeinen Gleichheitssatz, dem strengen Wahlgleichheitssatz und dem Gebot der Geschlechtergleichstellung verknüpft, um Mindestanforderungen für Regelungen und Leistungen abzuleiten. Zudem wird die gescheiterte Grundgesetzänderung von 1995 kritisch betrachtet. Der zweite Hauptteil stellt die Regelungen des Bundes und der Länder systematisch vor und diskutiert Reformvorschläge. Dabei werden alle wesentlichen Bereiche der sozialen Sicherung und der arbeitsrechtliche Status der Abgeordneten betrachtet sowie die Probleme der Veröffentlichungspflichten angesprochen. Die Einbeziehung der Abgeordneten in die Sozialversicherung wird als zulässig und sinnvoll erachtet, während bestehende Sondersicherungssysteme untersucht und

In der Festschrift für Gerhard Igl schreiben mehr als 50 namhafte Autorinnen und Autoren. Sie betrachten insbesondere Fragen der Krankenbehandlung, der Pflege, der sozialen Sicherung im Alter, der Rehabilitation und Teilhabe, der Gesundheitsberufe und der europäischen und internationalen Einbindung und Einordnung des deutschen Sozial- und Gesundheitswesens einschließlich vergleichender Aspekte. Die Beiträge stammen aus der Rechtswissenschaft, den Sozial-, Gesundheits- und Pflegewissenschaften und der Gerontologie, aus Wissenschaft und Praxis der Sozialversicherung, der Dienste und Einrichtungen sowie der Verbände. Damit bilden sie das breite Spektrum der wissenschaftlichen und beratenden Tätigkeit von Gerhard Igl ab.

Der hier vorgelegte Band dokumentiert die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Tagung des Netzwerks Inklusive Hochschulen Hessen. Themen sind rechtliche Rahmenbedingungen und empirische Erkenntnisse zur Inklusion, die sich vor allem aus der Hochschulforschung des International Centre of Higher Education Research (INCHER) der Universität Kassel ergeben haben. Aus Sicht der Bildungsforschung der Universität Kassel wird beleuchtet, woher Studierende mit Behinderungen kommen: Es geht um die Übergänge aus den allgemeinen Schulen und die Übergänge aus dem beruflichen Bildungssystem. Wohin Studierende mit Behinderung nach Abschluss des Studiums gehen wird behandelt und aus Sicht des Integrationsamts kommentiert. Schließlich werden Ergebnisse der Teilhabeforschung vorgestellt, die dann anhand eines Projektes kommentiert werden. Ein Praxisbeispiel zum inklusiven Studium aus Marburg rundet das Bild ab.

„Lorenz von Stein und das Recht auf eine gute Sozialverwaltung“ Heute gehört es zu den drängenden wissenschaftlichen und praktischen Fragen, mit welchen Mitteln und Regelungsformen es Gesetzgeber und Regierung gelingen kann, dass die von ihnen definierten sozialen Aufgaben und Zwecke von der vielfältig ausdifferenzierten Verwaltung umgesetzt werden können, ohne dass ein erheblicher Teil der knappen Ressourcen für die Kosten der Verwaltung selbst, für ihre internen Kompetenzkämpfe und für die Auseinandersetzung mit den Bürgerinnen und Bürgern aufgewandt werden. Die von Lorenz von Stein praktizierte Gesamtschau von Staatsrecht, Verwaltungsrecht und empirischer Verwaltungswissenschaft ist mit Blick auf die Effektivität sozialen Staatshandelns wichtiger denn je. Eine rein auf Rechtsdogmatik und Rechtmäßigkeitskontrolle ausgerichtete Rechtswissenschaft verfehlt nicht nur das politische und gesellschaftliche Bedürfnis, Wirklichkeit und WIrkung des Sozialrechts zu erkennen, sondern hat auch nicht die Methoden, zum Kern sozialpolitisch programmierter Rechtsbegriffe vorzudringen.

Das Werk bietet eine systematische Einführung in das komplexe Gesundheitsrecht, das für Fachkräfte im Gesundheitswesen von zentraler Bedeutung ist. Es behandelt relevante Rechtsbereiche wie Zivil- und Strafrecht sowie Sozial- und Berufsrecht und beleuchtet auch das Unionsrecht und Verfassungsrecht, die für die Politikgestaltung wichtig sind. Zudem werden private Krankenversicherungsrechte, Patientenschutz und außergerichtliche Konfliktlösungsmöglichkeiten thematisiert. Das Lehrbuch vermittelt ein umfassendes Verständnis der zentralen gesundheitsrechtlichen Gebiete und behandelt folgende Themen: das System des Gesundheitsrechts, den verfassungs- und europarechtlichen Rahmen, die personellen und institutionellen Akteure, Arznei-, Medizinprodukte- und Hilfsmittelrecht, private Krankenversicherung, Haftungsrecht, außergerichtliche Konfliktlösung sowie den Schutz von Nutzern und Patienten und strafrechtliche sowie ethische Fragen. In der Neuauflage wurden aktuelle Gesetzesänderungen und die neueste Rechtsprechung berücksichtigt. Herausgegeben von Prof. Dr. Gerhard Igl und Prof. Dr. Felix Welti, richtet sich das Werk an Studierende und Praktiker im Gesundheitssektor.

Dieser Band dokumentiert eine Tagung des Sozialrechtsverbundes Norddeutschland am 6./7.11.2008 in Neubrandenburg zu den Themen - Rehabilitation im Sozialleistungssystem aus Sicht von Recht (Welti) und Sozialpolitik (Braun, Schwesig) - Betriebliches Eingliederungsmanagement und Prävention aus Sicht von Recht (Deinert) und Praxis (Köpke, Semmelhack, Taddicken) - Rehabilitation, Schnittstellen und Integrierte Versorgung aus Sicht von Recht und Politik (Fuchs) und Ökonomie (Mühlbacher) - Vorrang von Rehabilitation vor Pflege aus Sicht von Recht (Klie), Pflegewissenschaft (Bethke) und Praxis (Gries)

Behinderung, Rehabilitation, Gleichstellung, Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen sind grundlegende Begriffe des Verfassungsrechts, des öffentlichen Rechts und hier speziell des Sozialrechts geworden. Felix Welti arbeitet die Rechtsbegriffe Behinderung und Rehabilitation aus ihren gesellschaftlichen, sozialmedizinischen, sozialwissenschaftlichen, institutionellen und politischen Bezügen heraus und berücksichtigt insbesondere die Bemühungen der Weltgesundheitsorganisation um einen einheitlichen wissenschaftlichen Begriff der Behinderung. Auf historischer, verfassungsrechtlicher und systematischer Ebene untersucht er die Verantwortung des sozialen Rechtsstaats für behinderte Menschen und ihre Rehabilitation. Der Autor begründet, dass Anerkennung und Schutz der Menschenwürde und der Grundrechte allen behinderten Menschen zukommt und entfaltet dogmatisch ihren Benachteiligungsschutz durch das Grundgesetz und die europäischen Antidiskriminierungsregeln. Dieser Schutz wird dabei als Regel rechtlicher Gleichheit und Prinzip sozialer Gleichheit gedeutet. Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen sind Wirkungsweisen staatlich geschützter Grundrechte behinderter Menschen. An zahlreichen Beispielen aus dem Sozialrecht, Betreuungsrecht, Schadensersatzrecht und Arbeitsrecht erläutert der Autor diese Wirkungsweisen. Die Arbeit wurde 2006 mit dem Zarnekow-Förderpreis für Rehabilitationsforschung ausgezeichnet.