Matthias Weller Livres

Am 6. Mai 2015 hat die Europäische Kommission ihr Strategiepapier für einen Digitalen Binnenmarkt in Europa vorgelegt. Es dient der Weiterentwicklung der „Digitalen Agenda“ zur Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums für digitale Güter. Vor diesem Hintergrund nimmt der Tagungsband die zentralen, das Privat- und Zivilverfahrensrecht betreffenden Maßnahmen der Digitalen Agenda der Europäischen Kommission umfassend in ihren Wechselwirkungen zueinander in den Blick, um interdisziplinäre Impulse für die Fortentwicklung des Vertrags- und Verfahrensrechts zu setzen. Dabei wird insbesondere das bisher von der Kommission nicht systematisch eingebundene Zivilverfahrensrecht berücksichtigt. Indem er die materiell-rechtlichen und zivilprozessualen Bausteine eines künftigen Digitalen Binnenmarktes miteinander verknüpft, will der Tagungsband die bislang isoliert geführten Fachdiskurse zusammenführen und eine Diskussion bislang wenig berücksichtigter Fragestellungen des Rechts der Digitalisierung anstoßen.

Die vorliegende Publikation ist das Ergebnis eines an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn unternommenen Forschungsprojektes, das auf eine umfassende rechtsvergleichende Bestandsaufnahme und Analyse der internationalen Restitutionspraxis sowie der ihr zugrundeliegenden Gerechtigkeitserwägungen zielte. Dazu wurde Fallmaterial aus Deutschland, Österreich, den Niederlanden, Frankreich, dem Vereinigten Königreich und der Schweiz gesichtet und systematisiert. Hieraus wurden Regeln für gerechte und faire Lösungen abstrahiert und ausformuliert, die den gegenwärtigen Stand der Praxis widerspiegeln und damit als Argumentationshilfe für entscheidende Stellen dienen können. Kommentierungen erklären die formulierten Regeln. Länderberichte erläutern die Praxis in den jeweiligen Jurisdiktionen. Deutsche Ausgabe

Der Tagungsband enthält die Beiträge des Dritten Heidelberger Kunstrechtstags "Kunst im Markt - Kunst im Streit". Der erste Teil reagiert auf den Befund, dass Objekte der Kunst immer zugleich Objekte der Warenwelt sind. Der Gegensatz von Kunst und Ware ist heute vor allem im Kunsthandel aufgehoben, der in Form der Kunstmessen sowohl museale als auch kommerzielle Zwecke verfolgt. Das wirft die Frage auf, inwieweit das Recht diesen beiden Polen Rechnung trägt. Dieser Frage wird exemplarisch am Beispiel der Fotografie nachgegangen. Im Mittelpunkt stand dabei das Urheberrecht. Dessen jüngste Entwicklung schwankt zwischen Marktregulierung und kulturellem Imperativ und schreibt damit die janusköpfige Geschichte von Objekten als Kunst und Ware fort. Der zweite Teil der Tagung behandelt aktuelle Brennpunkte von Kunst im Streit: Internationale Herausgabeklagen, die Bewertung von Kunstwerken im Steuer- und Erbrechtsstreit, der gutgläubige Erwerb und die Ersitzung von Kunstwerken, die tatsächliche Feststellung und die rechtliche Bewältigung von Fälschungen. Abschließend kommen Möglichkeiten zur Streitminderung an Kunstakademien und -hochschulen zur Sprache

Der Tagungsband des Zwölften Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Generalthema "Handel - Provenienz - Restitution" Grundfragen zum Restitutionsrecht, zum Kulturgüterschutz, zum Kunst- und Kunstprozessrecht sowie zur Provenienzforschung: Die verschwiegene Provenienz: Der Heidelberger Trübner-Fall und die Auslegung des § 40 KGSG, Richard Wagner und die Malerei - Begegnungen, Kunstrecht als Gegenstand der Kunst, Neue Perspektiven für Schutz von Kulturgut aus kolonialem Kontext, Die unvollendete Geschichte von NS-Raubkunst: Zum 20. Jubiläum der Washington Principles on Nazi-confiscated Art, Zivilrechtliche Auswirkungen des KGSG: Importverbote und Transparenzpflichten, Von "Kunst und Recht" zu "Bild und Recht" - Anmerkungen zur Regulierung des Visuellen. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erik Jayme, LL.M. (Berkeley); Dr. Markus Kiesel, Univ.-Prof. Dr. Gerte Reichelt, Prof. James Bindenagel, Prof. Dr. Haimo Schack, LL.M. (Berkeley); Prof. Dr. Thomas Dreier, M.C.J. (New York)

Wie lassen sich die Vorteile elektronischer Geschäftsprozesse bestmöglich nutzen? Dieser Frage ist die Arbeitsgruppe „Verfahrensgrundsätze und Modellregeln für die grundsätzlich elektronische Führung gerichtlicher Erkenntnisverfahren“ an der EBS Law School nachgegangen. Der Band präsentiert die Beiträge der Gruppe, die von Herrn Professor Matthias Weller, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht und Internationales Privatrecht an der EBS Law School und durch den seinerzeitigen Ministerialdirigenten Herrn Dr. Ralf Köbler, Abteilungsleiter im Hessischen Justizministerium, geleitet wurde. Sie münden in Eckpunkte zu einer Verfahrensordnung für grundsätzlich elektronisch geführte Erkenntnisverfahren.

Das Kollisionsrecht ist in weiten Teilen europäisch geworden, Verfahren mit Auslandsberührung gehören heute auf allen Teilgebieten des Zivilrechts zum täglichen Brot des Rechtsanwalts. Neben deutschem Recht sind hierbei meist europäische oder internationale Vorschriften zu beachten: Verordnungen mit Kollisionsnormen zum anwendbaren Recht für vertragliche und nichtvertragliche Schuldverhältnisse, für Ehescheidung und Trennung sowie für unterhaltsrechtliche und erbrechtliche Rechtsverhältnisse liegen verbindlich mit den Regelwerken Rom I-III, EU-ErbVO bzw. der EuUntVO/HUntProt vor. Das neue Handbuch „Europäisches Kollisionsrecht“ analysiert Punkt für Punkt die einzelnen Verordnungen und macht gemeinsame Konzepte, Grundlinien und Verbindungen sichtbar. Herausgearbeitet werden allgemeinen Lehren des europäischen Kollisionsrechts, aus denen heraus konkrete juristische Argumentationsmuster entstehen. Verzahnt mit den Einzeldarstellungen zu den Verordnungen werden so, auf der Höhe der wissenschaftlichen Erkenntnislage, Auslegungsfragen der Praxis hergeleitet, strukturiert und beantwortet. Das Verhältnis zum nationalen IPR wie zu anderen Gemeinschaftsakten und internationalen Übereinkommen findet stets Beachtung.

Der vorliegende Band geht aus Vorträgen der Autorinnen und Autoren auf der gleichnamigen Tagung an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht im November 2014 in Wiesbaden hervor. Die in ihm enthaltenen Beiträge machen es sich zur Aufgabe, den Möglichkeiten, Bedingungen und Inhalten von Mindeststandards im europäischen Zivilprozessrecht nachzugehen. Hierzu werden in einem ersten Schritt aus mitgliedstaatlicher Perspektive ausgewählte Rechtsordnungen gegenübergestellt und die Erkenntnisse unter Berücksichtigung der ALI/UNIDROIT-Principles of Transnational Civil Procedure zusammengeführt. In einem zweiten Schritt werden aus unionsrechtlicher Perspektive nicht nur Verfahrensregeln des Unionsrechts für Sondermaterien des Zivilprozessrechts diskutiert, sondern vielmehr auch und disziplinübergreifend das europäisierte Verwaltungs- und Strafverfahren vergleichend einbezogen. Den Abschluss bildet eine erneute - nunmehr unionsrechtliche - Synthese der im zweiten Teil gewonnenen Erkenntnisse.

Persönliche Leistungen können nur vom Schuldner selbst erbracht werden. Dies will der Gläubiger, wenn es ihm auf die Person des Schuldners und insbesondere seine Expertise ankommt. Obwohl sich in Gesetz und Rechtsprechung eine Vielzahl von Einzelregelungen und Gerichtsentscheidungen zu persönlichen Leistungen findet und solche Leistungen für die Arbeitsteilung in einer Wissensgesellschaft zentrale Bedeutung haben, steht eine Grundlagenarbeit zu persönlichen Leistungen aus. Matthias Weller schließt diese Lücke. Er setzt sich mit folgenden Fragen auseinander: Wann liegt eine persönliche Leistung vor? Welches Verständnis von der Leistung liegt dem Begriff der persönlichen Leistung zugrunde? Und welche Rechtsfolgen vom Leistungsstörungsrecht bis hin zum Vollstreckungsrecht lösen persönliche Leistungen aus? Der Autor stellt rechtsvergleichende Bezüge her und berücksichtigt dabei auch das europäische Privatrecht (DCFR).