Betriebskostenpraxis
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Der Abschluss eines in allen Punkten „sattelfesten“ Mietvertrages ist wichtig, um späteren Streit zu vermeiden. Die vertragliche Gestaltung des Mietverhältnisses bietet mehr Spielraum, als so mancher denkt: Dieses Buch bietet nicht nur ein Grundmuster für einen Mietvertrag über Wohnraum mit zahlreichen Varianten, sondern zusätzlich weitere spezielle Muster: - Mietvertrag über eine Eigentumswohnung - Mietvertrag über ein Einfamilienhaus - Mietvertrag über Stellplatz/Garage - Hausordnung - Wohnungsübergabeprotokoll - Vorläufiges Wohnungsabnahmeprotokoll - Endgültiges Wohnungsabnahmeprotokoll. Jedes Musterformular ist einzelnen erläutert und mit ergänzenden und vertiefenden Hinweisen zu Rechtsprechung und Literatur ausgestattet. Die Formulare sind unabhängig von Verbandsinteressen konzipiert und formuliert. Dr. Klaus Lützenkirchen ist einem breiten Publikum durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Mietrecht bekannt. Für Vermieter und Mieter, insbesondere Hausverwalter und gewerbliche Vermieter sowie die einschlägigen Verbände.
Mit der aktuellen Reform hat der Gesetzgeber das Mietrecht umfassend neu gestaltet, was sowohl materielle als auch verfahrensrechtliche Änderungen mit sich bringt, die bereits jetzt umstritten sind. Dieser Kommentar dient als unverzichtbares Nachschlagewerk für Mietrechtspraktiker und bietet den neuesten Stand von Rechtsprechung und Literatur, einschließlich der Reform von 2013. Bei komplexen Gestaltungsfragen und hochwertigen Schriftsatzentwürfen ist er unerlässlich. Die Vorteile umfassen eine praxisnahe Kommentierung der relevanten Paragraphen des BGB und der Heizkostenverordnung, die umfassend, übersichtlich und kompakt in einem Band präsentiert wird. Die Erläuterungen sind tiefgründig und auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung. Zudem wird die umfangreiche Kasuistik zu komplizierten Einzelfragen vollständig dargestellt, und die zitierten Entscheidungen sind nahezu ausnahmslos mit Datum und Aktenzeichen versehen, was einen schnellen Zugriff auf Volltexte in frei verfügbaren Online-Datenbanken ermöglicht. Mietrecht ist stark durch Rechtsprechung geprägt, und Praktiker müssen nicht nur neue Entscheidungen kennen, sondern auch deren Bedeutung für ihre Mandate richtig einschätzen. Die Flut neuer Entscheidungen des BGH in den Jahren 2012 und 2013 erfordert fundierte Kenntnisse in verschiedenen Bereichen, wie der Zulässigkeit von Saldoklagen und der Rückforderungsbegrenzung bei Abrechnungssäumigkeit.
Das Buch stellt systematisch alle relevanten Störungsfälle im Mietvertrag dar. Erläutert werden sowohl die Besonderheiten der Wohn- und Gewerberaummiete und die möglichen Fehler beim Abschluß des Mietvertrages als auch die Probleme, die im Verlauf und bei der Beendigung des Mietverhältnisses auftreten können. Enthaltene Mustertexte und Checklisten unterstützen die tägliche Arbeit.
Seit der letzten Auflage sind zahlreiche Entscheidungen des BGH und der Obergerichte im Mietrecht ergangen, die für Anwälte unerlässlich sind. Die Rechtspositionen von Mietern und Vermietern haben sich teilweise stark verändert. Die Grundsatzentscheidungen des BGH zu Schönheitsreparaturen vom 18.3.2015 erfordern intensiven Beratungsbedarf, während die „Bolzplatzentscheidung“ einen Wandel bei der Mietminderung andeutet. Zudem wurden viele weitere rechtliche Fragen neu bewertet. Auch der Gesetzgeber hat durch die Reform 2013 wesentliche Änderungen vorgenommen, die das Mietrecht grundlegend beeinflussen. Das am 13.6.2014 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie bringt neue Regelungen für Mietverträge und deren Änderungen mit sich, die für Mieter finanzielle Verpflichtungen begründen können. Die Rechtsfolgen können gravierend sein, weshalb Anwälte hier keine Wissenslücken haben sollten. Das Mietrechtsnovellierungsgesetz mit der „Mietpreisbremse“ ist seit dem 1.6.2015 in Kraft und erfordert umfassende Informationen zu Rügepflichten, Auskunftsrechten und Berechnungsgrundlagen. Dieses Buch ist eine wertvolle Ressource für Anwälte, die nicht nur das Mietrecht verstehen, sondern auch Mandate optimal führen möchten, unabhängig von der Komplexität der Fälle oder der Seite, auf der sie tätig sind.
Das Buch beschäftigt sich vorrangig mit der Abwicklung mietrechtlicher Mandate, die in der anwaltlichen Praxis jedenfalls zahlenmäßig von erheblicher Bedeutung sind. Nach einer kurzen Einführung zu organisatorischen Besonderheiten bei der Abwicklung mietrechtlicher Mandate und die Darstellung der Interessenslagen von Vermieter und Mieter wird anhand typischer Mandatssituationen aufgezeigt, worauf der erfahrene Anwalt achtet und wie er das Mandat ökonomisch, aber trotzdem mit der gebotenen Sorgfalt abwickelt. Dabei folgt die Darstellung dem Verlauf des Mietvertrages vom Anbahnungsverhältnis über den Abschluss des Mietvertrages, seine Prüfung, den Wechsel der Vertragsparteien, der Miete, den einzelnen Mieterhöhungsverfahren, den Betriebskosten, der Erhaltung der Mietsache (Instandhaltung, Modernisierung, Schönheitsreparaturen), den Gebrauchsrechten des Mieters, den Gewährleistungsrechten, Nebenpflichtverletzungen, der Beendigung des Mietvertrages bis hin zur Abwicklung beendeter Mietverträge. In den einzelnen Bereichen werden nach der Mandantensituation, also Vermieterberatung und Mieterberatung, differenziert und anhand von Fallbeispielen taktische Überlegungen vermittelt. Auch in den Kapiteln Grundbuch und Grundstückskauf folgt die Abhandlung der unterschiedlichen Beauftragung durch Eigentümer, Erwerber oder Nachbarn.