Tomas Poledna Livres

Das Gesundheitswesen ist in den letzten Jahren in den Mittelpunkt gesellschaftlicher und politischer Debatten gerückt. Damit verbunden ist die Entstehung eines dichter werdenden, komplexen gesetzlichen Normenwerkes, das unter den Begriff des öffentlichen Gesundheitsrechts fällt. Das öffentliche Gesundheitsrecht erfasst verschiedenste Bereiche der Gesetzgebung, so etwa das kantonale Gesundheitsrecht, das Krankenversicherungsgesetz, das Heilmittelgesetz, die Datenschutzgesetzgebung, Rechte der Patienten, verschiedene Bereiche der Sozialversicherungen sowie einzelne strafrechtliche und zivilrechtliche Normen. Bislang hat ein Grundlagenwerk und Lehrbuch zum öffentlichen Gesundheitsrecht gefehlt. Das vorliegende Werk will diese Lücke schliessen und einen verlässlichen Einstieg in diese neue Rechtsmaterie bieten.

Die vorliegende Praxisübersicht soll als Orientierungshilfe in der immer schwieriger Durchschaubaren Entscheidefülle dienen.

Das vorliegende Werk wurde von drei Rechtspraktikern im Rahmen einer Studie verfasst und beantwortet die Frage, ob es nach geltendem Recht zulässig ist, dass der Staat Software, die er selber nutzt und über deren Urheberrecht er verfügt, unter einer „Open-Source“-Lizenz der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt, bzw. auf welcher föderalen Ebene und auf welcher Normstufe entsprechende Rechtsgrundlagen zu schaffen wären. Grundlage bildet die Situation im Kanton Bern (Schweiz) und gemäss schweizerischer Bundesverfassung.

Das in grosser Eile beschlossene neue Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) war politisch sehr umstritten und bringt über weite Strecken eine Abkehr von der bisherigen Aufsicht. Diese orientiert sich neu an den Grundsätzen der Transparenz, Public Governance, ausgewogene Finanzierung und Schutz der Interessen der Versicherten. Die Aufsicht wird fast vollständig auf neue Grundlagen gestellt und stark der Aufsicht im privaten Versicherungssektor angeglichen. Mit dem KVAG wird an vielen Stellen Neuland betreten. Die Darstellung des neuen Rechts soll Orientierung bieten, deckt jedoch auch verschiedene Schwachstellen des KVAG auf. Der Autor ist anwaltschaftlich, gutachterlich wie auch wissenschaftlich seit Längerem im Bereich der Organisation und Finanzierung der Krankenversicherer tätig.

Nach einer langen und wechselvollen Vorgeschichte hat das Parlament das Bundesgesetz über die Psychologieberufe (Psychologieberufegesetz) am 18. März 2011 mit klarer Mehrheit verabschiedet. Die Inkraftsetzung des Psychologieberufegesetzes soll auf den 1. Januar 2013 erfolgen. Das Psychologieberufegesetz schliesst an das Medizinalberufegesetz an, weist jedoch verschiedene Besonderheiten auf. Renommierte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis widmen sich im vorliegenden Tagungsband diesen Fragestellungen wie auch dem Übergang vom alten zum neuen Recht. Die Beiträge widmen sich dem Titel- und Bezeichnungsschutz, der Bildung und Weiterbildung, der Akkreditierung der Weiterbildungsgänge, einer Darstellung über die delegierte Psychotherapie, einer Untersuchung der Gerichtspraxis zur Berufszulassung und zur Berufsausübung wie auch den Entwicklungen im angrenzenden Bereich der ärztlichen Psychiatrie. Der Band geht auf zahlreiche offene Fragen ein, weist auf Schwachstellen der Gesetzgebung hin und wird ein verlässlicher Führer und Ratgeber sein für alle Personen, die sich mit den Psycholo-gieberufen befassen. Angesprochen sind insbesondere die Bundesbehörden, kantonale Gesundheitsämter, Gerichte, Spitäler, Psychologinnen und Psychologen in freier Praxis wie auch im Gesundheitswesen spezialisierte Juristinnen und Juristen.

Das Lebensmittelrecht befand sich in der Schweiz bislang in einem Dornröschenschlaf. Anders als in den Nachbarländern wurde dem Lebensmittelrecht in der Rechtswissenschaft nahezu keine Beachtung geschenkt. Dies stand in Widerspruch zur Bedeutung des Lebensmittelwesens wie auch zur Fülle an Gesetzgebung. Von daher erschien es angebracht, einen Sammelband mit wichtigen Beiträgen zu den Grundlagen des Lebensmittelrechts zu veröffentlichen. Die Anpassung der schweizerischen Lebensmittelverordnungen an das neue Recht der EU auf Beginn 2006 gab den geeigneten Zeitpunkt. Die Beiträge erfassen ein breites Spektrum: Von einem Überblick über die Grundlagen (BEATRICE WAGNER PFEIFER) zur Inverkehrbringung und Aufsicht (TOMAS POLEDNA), Haftung (MONIKA GATTIKER) und Immaterialgüterrechten (THIERRY CALAME) über strafrechtliche Aspekte (FRANZ RIKLIN) und die Werbung (MARKUS R. FRICK) bis hin zum Verhältnis des EU-Rechts zum schweizerischen Lebensmittelrecht (RUDOLF STREINZ) finden sich die entscheidenden Themen behandelt. Die neueste Gesetzgebung und Rechtsprechung bis Ende 2005 sind berücksichtigt.