Josef Franz Lindner Livres

Das Lehrbuch vermittelt die Grundlagen und Strukturen des Bayerischen Staatsrechts, das zum Pflichtfachstoff in der Ersten und Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Bayern gehört. Die Schwerpunkte der Darstellung liegen bei den examens- und praxisrelevanten Themen des Bayerischen Staatsrechts, insbesondere bei- der Staatsorganisation,- der Normsetzung,- den Grundrechten der Bayerischen Verfassung sowie- dem Verfassungsprozessrecht.Berücksichtigt sind auch die staatstheoretischen und geschichtlichen Grundlagen. Besonderen Wert legt der Autor auf die Bezüge des Bayerischen Staatsrechts zum Grundgesetz sowie zum Europarecht. Bedeutung und Wirkkraft des Bayerischen Staatsrechts im europäischen Mehrebenensystem werden systematisch analysiert.Zahlreiche Beispiele veranschaulichen den Text. Prüfungsschemata, insbesondere zu den verfassungsprozessualen Rechtsbehelfen zum Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, erleichtern die Examensvorbereitung. Die Leitentscheidungen des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs sind eingearbeitet.Das Buch wendet sich in erster Linie an Studierende der Rechts- und Politikwissenschaften, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare sowie an die bayerische Staatspraxis.

Terroristen und Extremisten auf der ganzen Welt nutzen die modernen Kommunikationswege des Internets, um zu rekrutieren, Botschaften des Hasses zu verbreiten oder Anschläge auf die freiheitliche Gesellschaft zu koordinieren. Sie können sich dabei mit Hilfe der heutigen Verschlüsselungstechnik anonym im „Dark Net“ bewegen. Wie können die Sicherheitsbehörden mit dieser Entwicklung mithalten und dem sogenannten „Going-dark“-Effekt wirksam begegnen? Wo liegen die verfassungsrechtlichen Grenzen? Unter dem Titel „Going dark – Signals Intelligence im IT-Zeitalter“ suchte die vom Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration initiierte Fachtagung am 4. Oktober 2021 in München hierzu zukunftsfähige Antworten. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Vorträge der Fachtagung sowie den Verlauf der Podiumsdiskussion.

Die Transplantationsmedizin zählt zu den ethisch und rechtlich umstrittensten Bereichen der Medizin. Ihre Rechtsgrundlagen sind in Deutschland im Transplantationsgesetz enthalten, das in verschiedener Hinsicht stark kritisiert wird. Seit Jahren werden rechtspolitische Diskussionen darüber geführt, wie sich die Zahl der Spenderorgane erhöhen lässt. Im Rahmen der postmortalen Organspende wird seit längerem über eine sog. „Widerspruchslösung“ nachgedacht, die die derzeit in Deutschland geltende Zustimmungslösung ablösen soll. Aufgrund der eingebrachten Gesetzentwürfe, ist ab Herbst 2019 im Deutschen Bundestag eine lebhafte Diskussion zu erwarten. Der Band bietet einen interdisziplinären Ausblick auf die Zukunft der Transplantationsmedizin, auch über die nationalen Grenzen hinaus nach Österreich. Insbesondere die Widerspruchslösung wird aus ärztlicher, verfassungsrechtlicher, medizinethischer, moraltheologischer und gesundheitssoziologischer Sicht analysiert. Außerdem enthält der Band Beiträge aus der Praxis der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) und von Eurotransplant. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Matthias Anthuber und Dr. Florian Sommer, Prof. Dr. Erwin Bernat, Prof. Dr. Heiner Fangerau, Prof. Dr. Friedhelm Hufen, Prof. Dr. Alexandra Manzei, Dr. Axel Rahmel, Prof. Dr. Kerstin Schlögl-Flierl, Prof. Dr. Ulrich Schroth, Serge Vogelaar, MD

Die Selbstbestimmung kann heute als das Paradigma des Medizinrechts angesehen werden. Das Konzept des "informed consent" stosst jedoch an seine Grenzen, sobald die Einwilligung an Mangeln wie z.B. der Einwilligungsunfahigkeit leidet und damit nicht belastbar ist. An dieser Stelle knupft das Betreuungsrecht an und versucht, die konfligierenden Interessen in Ausgleich zu bringen. Einerseits muss das Betreuungsrecht dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen trotz fehlender Einwilligungsfahigkeit Rechnung tragen. Auf der anderen Seite sind Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht unvermeidbar. Der Band bietet eine rechtliche und ethische Betrachtung der Thematik, auch uber die nationalen Grenzen hinaus nach Osterreich und in die Schweiz. Neben einer Einfuhrung in das Betreuungsrecht enthalt der Band auch Beitrage zur Zwangsbehandlung betreuter Personen, dem grundrechtlichen Status betreuter Personen und dem Zusammenspiel von Patientenverfugung und naturlichem Willen. Mit Beitragen von Prof. Dr. Klaus Arntz, Prof. Dr. Steffen Augsberg, Prof. Dr. Erwin Bernat, Aline Hofer, PD Dr. Dorothea Magnus, Prof. Dr. Adrian Schmidt-Recla, Prof. Dr. Franziska Sprecher, Dr. Erhan Temel.

Die Selbstbestimmung der Patienten - vor allem die Einwilligung nach einer umfassenden Aufklärung (informed consent) – zieht sich wie ein roter Faden durch alle Bereiche des Medizinrechts und der medizinischen Praxis. Doch so akzeptiert die Selbstbestimmung auch ist, so wenig lassen sich die Friktionen und Probleme übersehen, mit denen die Selbstbestimmung in der medizinischen Praxis konfrontiert wird. Der Band verbindet die theoretischen Grundlagen und die alltägliche Praxis der Selbstbestimmung im Medizinrecht, indem das Thema vertiefend und interdisziplinär aufgearbeitet wird, um inhaltliche und konzeptionelle Probleme noch klarer erkennen zu können und neue Impulse zu erhalten. Die verschiedenen Probleme werden aus medizinethischer, soziologischer und rechtlicher Sicht beleuchtet sowie die Grenzen der Selbstbestimmung im Zeitalter genomischer Untersuchungen analysiert. Außerdem wird die Vereinbarkeit von Forschung und Selbstbestimmung untersucht. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Josef Franz Lindner, Prof. Dr. Florian Steger und Dr. Giovanni Rubeis, Prof. Dr. med. Sabine Rudnik-Schöneborn, Stephanie Stadelbacher und Prof. Dr. Werner Schneider, Prof. Dr. Katja Nebe, PD Dr. Dorothea Magnus, Franziska Huber

Die Rechtswissenschaft hat es als Machtwissenschaft mit der Lösung existenzieller Interessenkonflikte zu tun. Daher ist die Versuchung groß, eigene substanzontologische Überzeugungen in die Rechtsfindung einfließen zu lassen. Nicht selten agiert der Rechtswissenschaftler - subkutan oder offen - als Metaphysiker, der seine moralischen oder politischen Richtigkeitsurteile an die Stelle derjenigen des Verfassungs- oder Gesetzgebers setzt. Gegenstand dieses Buches ist eine wissenschafts-, insbesondere diskurstheoretische Analyse des Metaphysikproblems der Rechtswissenschaft. Josef Franz Lindner zeigt die selbstermächtigenden Zirkelstrukturen der Rechtswissenschaft auf und erörtert Möglichkeiten zu ihrer Überwindung. Notwendig ist vor allem eine grundsätzliche Reflexion rechtswissenschaftlicher Begriffs- und Theoriebildung. Am Ende steht das Plädoyer für eine metaphysische Selbstbescheidung der Rechtswissenschaft.

Der Band vermittelt neue Erkenntnisse zu der interdisziplinär viel diskutierten Thematik des Neuroenhancements und der neuronalen Selbstbestimmung. Es wird neben der Frage nach einem Grundrecht auf neuronale Selbstbestimmung auch die Sicht der theologischen Ethik sowie der Religionspädagogik dargestellt und die Verbindungen zwischen Neurowissenschaften und Recht aufgezeigt. Zudem werden rechtsethische und verfassungsrechtliche Fragen in Zusammenhang mit dem Neuroenhancement beleuchtet. Insbesondere befasst sich der Band auch mit der rechtlichen Bewertung der Tiefen Hirnstimulation unter besonderer Berücksichtigung des neuen Patientenrechtegesetzes. Im Hinblick auf das Strafrecht wird die neuronale Selbstbestimmung sowohl aus Sicht des materiellen Strafrechts als auch aus strafprozessualem Blickwinkel betrachtet. Außerdem enthält der Band Beiträge zu den speziellen Themen des „Neuroenhancement im Bildungsrecht“ und der datenschutzrechtlichen Problematik der neuronalen Selbstbestimmung. Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Marion Albers, Helena Bebert, M. mel., Prof. Dr. Susanne Beck, LL. M., Prof. Dr. Josef Franz Lindner, Prof. Dr. Jens Prütting, LL. M. oec., PD Dr. Patricia M. Schiess Rütimann, Prof. Dr. Ulrich Schroth, Prof. Dr. Dr. Herbert Stettberger, Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff

Das Lehrbuch bereitet den gesamten examensrelevanten Stoff des Öffentlichen Rechts für Studenten im Freistaat Bayern systematisch auf. Dabei orientiert sich die Stoffauswahl auch an einer Auswertung der Klausuren in der Ersten Juristischen Staatsprüfung in Bayern seit 1990.Die einzelnen Bereiche des Öffentlichen Rechts (Europarecht, Verfassungsrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht, Kommunalrecht, Polizei- und Sicherheitsrecht, Baurecht, Staatshaftungsrecht) sind nicht isoliert, sondern in ihrem wechselseitigen Bezug zueinander dargestellt. Durch dieses didaktische Konzept wird das Gesamtsystem des Öffentlichen Rechts für den Leser erkennbar und verständlich. Systemverständnis und Strukturwissen sind der entscheidende Schlüssel für ein erfolgreiches Staatsexamen - auch ohne Repetitor!Das Lehrbuch vermittelt Lösungsstrategien und Gliederungsvorschläge für alle in der Examenspraxis relevanten Klausurtypen. Für sämtliche Klage- und Verfahrensarten des Verfassungs-, Verwaltungs- und EU-Prozessrechts sind ausführlich kommentierte Aufbauschemata eingearbeitet. Detaillierte Prüfungsübersichten anhand von Fällen und Beispielen zu allen prüfungsrelevanten Rechtsakten (Bundesgesetze, Landesgesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen, Verwaltungsakte, EU-Rechtsakte) sowie zu den Ansprüchen des Staatshaftungsrechts erleichtern die Examensvorbereitung auch für Studierende in anderen Bundesländern zusätzlich.