Frank Maschmann Livres

Der richtige Umgang mit Beschäftigtendaten ist für den Arbeitgeber schon nach geltendem Recht ein heikles Unterfangen. Verstöße gegen Datenschutzvorschriften werden mit empfindlichen Bußgeldern geahndet, ganz abgesehen vom Imageschaden, der bei „Datenpannen“ droht. Mit der geplanten BDSG-Reform wird das „Alltagsgeschäft“ nicht wirklich leichter. Denn das komplizierte Regelwerk wirft schwierige Fragen auf: Welche Daten dürfen künftig erhoben, welche dürfen übermittelt werden? Wo lauern Fallstricke? Wie passen Mitarbeiterüberwachung und Datenschutz zusammen? Welche Beteiligungsrechte bestehen? Lassen sich datenschutzwidrig erhobene Beweise im Prozess verwerten?

Das Werk bietet eine umfassende Analyse und tiefgehende Betrachtung eines spezifischen Themas oder einer bestimmten Fragestellung. Es kombiniert theoretische Grundlagen mit praktischen Beispielen und ermöglicht so ein fundiertes Verständnis. Die Autorin oder der Autor bringt eigene Erfahrungen und Erkenntnisse ein, um komplexe Zusammenhänge anschaulich darzustellen. Zudem werden aktuelle Entwicklungen und zukünftige Perspektiven beleuchtet, was das Werk zu einer wertvollen Ressource für Studierende und Fachleute macht.

Das Schlüsselproblem des Arbeitsrechts - auf welche Rechtsverhältnisse arbeitsrechtliche Normen anzuwenden sind - ist nach wie vor ungeklärt. Im Zeichen einer Auflösung des »Normalarbeitsverhältnisses« ist die Antwort auf diese Frage wichtiger denn je. Arbeitsverträge - vor allem in den zukunftsweisenden Bereichen der neuen Dienstleistungsgesellschaft («New Economy«, »IT-Branche«, Medienunternehmen) - werden den Verträgen mit Selbständigen immer ähnlicher. In der Grauzone zwischen abhängiger und selbständiger Beschäftigung ist eine Unterscheidung mit den herkömmlichen Kriterien nur schwer möglich. Neuere Lehren, die den Arbeitnehmer teleologisch definieren und als »verhinderten Unternehmer« begreifen, verleiten nicht nur zu einem unangemessenen Statusdenken, sondern schießen auch über das Ziel hinaus, wenn sie alle sozial schutzbedürftigen Selbständigen dem Arbeitsrecht zuschlagen. Übersehen wird vor allem, daß Zentralbegriff des Arbeitsrechts nicht der Arbeitnehmer, sondern der Arbeitsvertrag ist. Persönliche Abhängigkeit und soziale Schutzbedürftigkeit sind typische Folgen des arbeitsvertraglichen Leistungsversprechens, aber keine tatbestandlichen Voraussetzungen. So gesehen ist ein Perspektivenwechsel erforderlich. Der Arbeitsvertrag ist das von der Privatrechtsordnung zur Verfügung gestellte Mittel zur Fremdsteuerung des arbeitsteilig organisierten Leistungsprozesses. Mit ihm wird dem Arbeitgeber das Leitungsrecht über diesen Prozeß eingeräumt. Es berechtigt ihn, über die Arbeitskraft des Arbeitnehmers in den Grenzen des Rechts zu verfügen. Sieht man in der »Verfügbarkeit über die Arbeitskraft« das entscheidende Kriterium des neuen Ansatzes, ist das Verhältnis von »Leitungsrecht« und Weisungsrecht im herkömmlichen Sinne zu klären, und es sind die Folgen für die Gestaltung, Durchführung und die Einordnung von Dienstleistungsverhältnissen zu überdenken. Viele Zweifelsfälle lassen sich mit dem neuen Ansatz sicherer als bisher beurteilen. Das verspricht erhebliche Vorteile für die Praxis.

Die Vergütung sollte angemessen, motivierend und flexibel sein, um den Arbeitnehmern eine sichere Existenzgrundlage zu bieten und sie langfristig an das Unternehmen zu binden. „Total Compensation“ honoriert die Leistung des Mitarbeiters durch eine Gesamtvergütung mit verschiedenen Bausteinen. Das zunehmend komplexe Arbeitsrecht schränkt jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten ein, was selbst für Experten herausfordernd ist. In knapp 40 Kapiteln wird aufgezeigt, wie rechtliche und personalwirtschaftliche Probleme bewältigt werden können. Nach einleitenden Kapiteln zur Entgeltgestaltung aus motivationstheoretischer und betriebswirtschaftlicher Sicht werden grundlegende Fragen der tariflichen und gesetzlichen Vergütung behandelt. Es werden die Vergütungsprobleme von AT-Angestellten und GmbH-Geschäftsführern diskutiert sowie klassische und moderne Formen des Leistungslohns vorgestellt. Weitere Entgeltbausteine wie Aktienoptionen, Sachbezüge und betriebliche Altersversorgung werden behandelt. Neue Herausforderungen ergeben sich bei der Vergütung von Homeoffice-Arbeit und Crowdworking. Auch die Gestaltung von Vergütungsordnungen, insbesondere bei Betriebsübergängen und tarifpluralen Betrieben, wird thematisiert. Compliance-Aspekte und die Institutsvergütungsverordnung im Bankenwesen stellen zusätzliche Herausforderungen dar. Abschließend werden Gleichbehandlung, Mitbestimmung sowie Lohnsteuer und Beitragspflicht des Arbeitsentgelts beha

Spektakuläre Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte demonstrieren den dramatischen Einfluss des europäischen Rechts auf unser deutsches Kündigungsrecht. Neuere Entscheidungen des BAG werfen schwierige Folgefragen auf. Welches Fehlverhalten kann überhaupt noch eine Kündigung rechtfertigen? Welche Risiken birgt das betriebliche Eingliederungsmanagement? „Korrekturvereinbarung“ statt Abmahnung zur Vorbereitung der Kündigung eines „Low Performers“? Welche neuen Fallstricke lauern bei Kündigungen im Zuge von Re- und Umstrukturierungen? Wann hilft die Änderungskündigung? Was ist bei der Abfassung von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen zu beachten? Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Frank Maschmann, Universität Mannheim | Prof. Dr. Eibe Riedel, Universität Mannheim | Prof. Dr. Markus Stoffels, Universität Heidelberg | RA Dr. Till Hoffmann-Remy, Kanzlei Kliemt & Vollstädt, Frankfurt | Christoph Schmitz-Scholemann, Richter am Bundesarbeitsgericht, Erfurt | Prof. Dr. Friedhelm Rost, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D. | Christoph Tillmanns, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg | RA Michael Eckert, Kanzlei Eckert, Klette & Kollegen, Heidelberg

Das Werk bietet eine Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und Gestaltung von Klauseln sowie Aspekte der Vertragsverhandlung und des Vertragsmanagements. Es enthält gängige Vertragsmuster für Arbeits- und Anstellungsverträge sowie Gestaltungsmuster zu speziellen Fragen, die in alphabetischer Reihenfolge analysiert werden. Die Vorteile umfassen eine direkte Fokussierung auf das Thema ohne umfangreiche Theorie, Grundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltung, vollständige Muster gängiger Verträge und Klauselvorschläge mit Kommentierungen. In der Neuauflage wurden die kommentierten Klauselstichworte und Muster erweitert, und es gibt eine verbesserte Verzahnung zwischen Muster- und Kommentierungsteil durch stärkere Verweisungen. Neu aufgenommene Stichworte umfassen unter anderem Arbeitnehmererfindung, Arbeitszeitkonten, Ausgleichsklausel, betriebliche Altersversorgung, Bonus- und Sonderzahlungen, Homeoffice, Kündigungsvereinbarung mit Low Performern und Mindestlohn. Die Herausgeber, bestehend aus Experten der Universität Mannheim, Siemens AG und erfahrenen Praktikern des Arbeitsrechts, betreuen das Werk. Die Zielgruppe umfasst Unternehmenspraktiker, Rechtsanwälte, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.

Die Rigidität im Arbeitsrecht nimmt zu, beginnend bei der Einstellung. Das AGG und die BDSG-Novelle führen zu einer dramatischen Verrechtlichung. Es stellt sich die Frage, wie Personal diskriminierungsfrei ausgewählt werden kann und wie die Fähigkeiten von Bewerbern rechtssicher beurteilt werden. Auch die Vertragsgestaltung wird strenger. Nach der Schuldrechtsreform stehen Klauseln aller Art auf dem Prüfstand. Wie kann die geschuldete Tätigkeit transparent, angemessen und flexibel geregelt werden? Ist eine Arbeitszeitvereinbarung nach Arbeitsanfall möglich? Wie sieht es mit flexiblen Vergütungsregeln nach Erfolg aus? Manchmal wird Rigidität wieder aufgehoben, und die neu gewonnene Flexibilität muss sinnvoll geordnet werden, etwa im Tarifrecht, wo nach der Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit praxistaugliche Regelungen erforderlich sind. Auch für das Ausscheiden aus Altersgründen sind flexiblere Regeln nötig, um Konflikte mit dem AGG und den EG-Richtlinien zu vermeiden. Die Flucht in die Zeitarbeit ist nachvollziehbar, aber ist dies der beste Weg, um arbeitsrechtlicher Rigidität zu entkommen? Welche neuen Gefahren lauern, und wie können Fallstricke vermieden werden? Die Beiträge behandeln Themen wie Datenschutz, Diskriminierungsschutz und flexible Vergütung.

Nach der Wirtschaftskrise wird die Marktbereinigung als unausweichlich angesehen. In vielen Unternehmen ist „Leistung“ der Schlüssel zum Überleben, während die Politik betont, dass „Leistung sich wieder lohnen muss“. Doch was genau bedeutet Leistung und wie wird sie gemessen? Welche Beurteilungsverfahren sind in neuen Organisationsformen, wie Gruppenarbeit oder Management by Objectives, praktikabel? Welche Leistung wird von Mitarbeitern erwartet: Normal- oder Bestleistung? Wie können Intensität und Qualität der Leistung durch Zielvereinbarungen gesteuert werden? Welche Methoden zur Leistungssteigerung existieren und welche Grenzen setzt das Arbeitnehmerschutzrecht? Nach der Finanzkrise besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur leistungsgerechten Vergütung von Vorständen. Welche neuen Vorschriften gelten und welche Auswirkungen haben sie auf die Vergütung von Führungskräften unterhalb der Vorstandsebene? Was bewirken Sparten-Tarifverträge für bestimmte Funktionseliten? Wie findet, entwickelt und bindet man Leistungsträger und unterstützt Low Performer? Welche Rolle spielt der Betriebsrat in diesem Kontext? Der Mannheimer Arbeitsrechtstag bietet Antworten auf diese Fragen und der Tagungsband macht die dort gehaltenen Referate einem breiteren Publikum zugänglich, mit Beiträgen von renommierten Experten.

Haftungsvermeidung durch Gesetzestreue wird für Unternehmen zunehmend problematisch, da steigende Haftungsrisiken und höhere rechtliche Anforderungen eine professionelle Organisation der Regelbefolgung erfordern. Der Tagungsband des Mannheimer Arbeitsrechtstags 2009 bietet Einblicke in dieses Thema. Nach einer Einführung des Herausgebers erläutert Prof. Dr. Lothar Kuhlen die strafrechtliche Haftung von Führungskräften. Prof. Dr. Jörg Rodewald betrachtet Gesetzestreue als Organisationsproblem und zeigt, wie Compliance effektiv gemanagt werden kann. Prof. Dr. Walter Bungard beleuchtet psychologische Aspekte, während Dr. Andreas Wagner die Inhalte von Ethikrichtlinien und die rechtlichen Fragen ihrer Verbindlichkeit diskutiert. Dr. Ivo Natzel präsentiert Wege zur Vermittlung komplexer Rechtsvorschriften an Mitarbeiter. Dr. Hans-Joachim Fritz hinterfragt, ob Whistleblowing als Denunziation oder als Wettbewerbsvorteil betrachtet werden kann. Prof. Dr. Frank Maschmann thematisiert die Grenzen der Mitarbeiterkontrolle und die rechtlichen Aspekte von privaten Ermittlungen gegen straffällig gewordene Beschäftigte. Der Band bietet somit eine umfassende Auseinandersetzung mit den Herausforderungen und Lösungen im Bereich Compliance und Arbeitsrecht.