Arnd Uhle Livres

Der Bedeutungsverlust traditioneller Volksparteien und die zunehmende Pluralisierung des deutschen Parteiensystems prägen die aktuelle politische Landschaft. Diese Veränderungen stellen sowohl die Parteien als auch das rechtliche Umfeld vor neue Herausforderungen. Die Entwicklungen erfordern eine Neubewertung des Parteibegriffs und betreffen zentrale Aspekte wie die Synchronisation von Volks- und Staatswillensbildung, die Grundsätze der Parteienfreiheit und -gleichheit sowie die staatliche Parteienfinanzierung und die Überwachung durch den Verfassungsschutz.

Arnd Uhle§Vorwort§§Manfred Spieker§Ehe und Familie als Ressource der Gesellschaft§§Christian Seiler§Ehe und Familie - noch besonders geschützt? Der Auftrag des Art. 6 GG und das einfache Recht§§Gregor Kirchhof§Zukunftsvergessen? Der besondere Schutz von Ehe und Familie im Steuer- und Abgabenrecht§§Klaus Ferdinand Gärditz§Verfassungsgebot Gleichstellung? Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Spiegel der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts§§Verzeichnis der Mitwirkenden

Ermöglicht durch die friedliche Revolution von 1989 und die Wiedervereinigung von 1990, erlebte Sachsen vor zwei Jahrzehnten einen Aufschwung des Staatskirchenvertragsrechts. In dessen Rahmen kam es zum Abschluss von Verträgen mit den beiden christlichen Kirchen (1994 und 1996) und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden (1994). Wie jedes andere rechtliche Regelungswerk, stehen diese Verträge auch zwei Jahrzehnte nach ihrem Inkrafttreten immer wieder vor neuen Herausforderungen und Fragestellungen. Diese betreffen verschiedene Themenfelder, von der Präsenz der Religion in der staatlichen Schule bis zu den staatlichen Leistungen an die Kirchen und Religionsgemeinschaften. Das 20-jährige Bestehen der Staatskirchenverträge ist Anlass, die bestehenden vertraglichen Regelungen im Hinblick auf ihre Entstehung und Charakteristika zu untersuchen und hierbei auch ihre Zukunftstauglichkeit neu zu bedenken. Hierzu fand am 20. Mai 2015 unter dem Titel »20 Jahre Staatskirchenverträge in Sachsen« ein Symposium im Sächsischen Landtag statt. Die in seinem Rahmen gehaltenen Vorträge werden mit dem vorliegenden Sammelband der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Der Sammelband vereint Vorträge von Dr. Matthias Grünberg, Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes, sowie Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, in teilweise erweiterter und vertiefter Form. Angesichts des 30-jährigen Bestehens der Sächsischen Verfassung blicken diese einerseits auf deren Entstehungsgeschichte zurück und widmen sich andererseits den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen, denen sich die Verfassung gegenübersieht. Mit Beiträgen von Dr. Matthias Grünberg | Michael Kretschmer | Prof. Dr. Arnd Uhle