Hannes Ischia Livres

Durch das Schiedsrechts-Änderungsgesetz, das am 01. 07. 2006 in Kraft tritt, wurden die teils nicht mehr zeitgemäßen Bestimmungen in der öZPO aufgehoben und durch ein neues, auch im internationalen Vergleich durchaus gelungenes Regelwerk ersetzt. Dieses Buch widmet sich dem in der Praxis äußerst relevanten Bereich der Kosten von Schiedsverfahren. Insbesondere werden Kostenhöhe und -aufteilung, Vorschüsse, Sicherheitsleistungen für Prozesskosten sowie Interessenkonflikte der Schiedsrichter im Zusammenhang mit ihren Honoraren nach österreichischem und deutschem Recht sowie nach den wichtigsten institutionellen Schiedsordnungen erörtert.

Der Europäischen Union wird bereits seit langem fehlende Bürgernähe und Zentralismus vorgeworfen. Durch den Vertrag von Maastricht wurde 1992 erstmals auf Gemeinschaftsebene ein allgemeines Subsidiaritätsprinzip verankert, um zentralisierenden Tendenzen entgegen zu wirken. Da jedoch Subsidiarität von Gemeinschaftsorganen bzw. Mitgliedstaaten höchst unterschiedlich interpretiert wurde, konnte der Grundsatz nicht seine (volle) Wirkung entfalten. Dennoch hat man am Subsidiaritätsprinzip bis heute festgehalten und es im Vertrag über eine Verfassung für Europa sogar fortentwickelt. Die gegenständliche Analyse versucht, in einzelnen ausgewählten Politikbereichen den jeweiligen Zentralisierungsgrad festzustellen und dann auf Basis politökonomischer Ansätze konkrete Handlungsempfehlungen abzuleiten.