Matthias Ruffert Livres

The thorough transformation of administrative law is a process of utmost importance in many European jurisdictions. Nevertheless, there appears to be no common European debate about that development. It is the general idea of a new transnational project, bringing together scholars from some pertinent European jurisdictions, to advance that debate and to achieve a surplus of results compared to isolated discussions at national level. This volume is a collection of the papers presented at a first (“kick-off”-)meeting in the old castle of Dornburg, near Jena (Germany). Bien que le droit administratif soit actuellement soumis à une transformation profonde dans beaucoup de juridictions européennes, il paraît qu’il n’existe pas de débat commun européen sur ce développement. Ceci est l’idée générale d’un nouveau projet transnational qui rassemble des chercheurs de quelques juridictions européennes importantes pour avancer le débat et pour atteindre un surplus comparé à des discussions nationales isolées. Ce volume est une collection des présentations du premier rencontre du groupe dans l’ancien château de Dornburg, près d’Iéna (Allemagne).

Dieser Sammelband der Humboldt-Reden zu Europa ist ein einzigartiges Zeitzeugnis der Europäischen Integration seit der Eurokrise. In unregelmäßigen Abständen organisiert das Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht der Humboldt-Universität die Humboldt-Reden, die mittlerweile ein etabliertes Forum des europäischen Diskurses darstellen. Die vorliegenden Reden aus den letzten zehn Jahren bieten einen zeitgenössischen Einblick in diese Debatten. Dieser Band bildet die Ansichten von europäischen Staats- und Regierungschefs, sowie hochrangiger Vertreterinnen und Vertreter der Exekutive, Judikative und Legislative europäischer Mitgliedsstaaten und Institution ab. Die vorliegenden abgedruckten Reden sollen einen Beitrag zum wissenschaftlichen und politischen Diskurs über Fachgebietsgrenzen hinaus bieten. Mit Beiträgen von u. A. Angela Merkel, Toomas Hendrik Ilves, Herman van Rompuy, Francois Fillon, Jerzy Buzek, Martin Schulz, Andreas Voßkuhle, Mario Monti, Susanne Baer, Ineta Ziemele, Simon Coveney, Paolo Gentiloni und Olaf Scholz

This book is the result of a three-day conference about "European Economy and People's Mobility" which was held by the Jean Monnet Centre of Excellence Jena in May 2015. Within the internal market which lies at the heart of the European Union's rules, it is the free movement of persons that most drastically affects people's everyday lives in the Member States. In this book, the authors try to answer the questions arising from "People's Mobility" in the European Union from an interdisciplinary perspective. What are the manifestations of mobility? Have they changed in recent years/decades? What is the current grade of mobility? Are individuals more mobile today than in the past? Are there groups that are more mobile than others? What are the (social, economic, political, legal, psychological) preconditions for mobility, and which of these factors advance or impede mobility? Is mobility (socially, economically, politically, psychologically) desirable? What are its positive/negative effects, and how should mobility be increased or reduced?

Zum WerkIn einem Band werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV) und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in ihrer aktuellen Fassung nach dem Vertrag von Lissabon sowie die Grundrechte-Charta eingehend dargestellt.Bei der Kommentierung werden die Vorschriften beider Vertragswerke besonders übersichtlich und systematisch erläutert. Inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei insbesondere auch solche Rechtsfragen, die sich in der nationalen Rechtspraxis der Bundesrepublik Deutschland stellen.Die Kommentierungen orientieren sich vornehmlich an der Praxis der Organe der EU, namentlich an der Rechtsprechung des EuGH.Es zählt es zu den wesentlichen Konzeptionsmerkmalen des Kommentars, dass bei maßgeblichen Rechtsfragen und -problemen durchgängig ein dreigliedriger Aufbau der einzelnen Erläuterungen beachtet wird: Praxis von Kommission und EuGH, Schrifttum, eigene Stellungnahme des Autors. Berücksichtigt wird daneben die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, insbesondere diejenige des BVerfG.Vorteile auf einen Blick- ausgewiesene Experten kommentieren- kompakte Darstellung in einem Band- mit wichtigen Protokollen im AnhangZur NeuauflageDie Grundsatzdebatten um die EU halten an, Staatsschuldenkrise und Brexit sind nur zwei Gründe hierfür. Die Kommentierungen setzen sich in qualitativ hervorragender Weise mit dem Primärrecht und der dazu ergangenen Rechtsprechung auseinander.ZielgruppeFür mit dem Europarecht befasste Rechtsanwaltschaft, Verfassungs-, Zivil- und Verwaltungsgerichte, staatliche Behörden und Einrichtungen sowie Staats- und Zivilrechtslehrerinnen und -lehrer.

Die schwierigen Grundsatzfragen des Organisationsrechts bergen für das Öffentliche Recht und seine Teildisziplinen eine besondere Herausforderung. Ihr stellen sich die im vorliegenden Band vereinten Beiträge zum Trierer Symposion aus Anlaß des 60. Geburtstags von Professor Dr. Meinhard Schröder aus unterschiedlichen Perspektiven. Fritz Ossenbühl und Wolfgang Löwer widmen sich der Kompetenz zur Gestaltung von Organisation auf staatsrechtlicher Ebene. Ob die Befugnisse der Regierung als Trägerin der Organisationsgewalt durch einen Parlamentsvorbehalt begrenzt werden, gehört zur verfassungsrechtlichen Tagesaktualität, wie dies die Diskussion über die Einrichtung eines Nationalen Ethikrates zeigt. Im Staatsrecht kann überdies grundrechtlich gewährleistete Autonomie der Organisationsgewalt Grenzen setzen. Paradigmatisch hierfür ist das vielfach einem aktionistischen Reformeifer unterworfene Hochschulrecht. Mit der problem- und funktionsadäquaten Organisation im deutschen und europäischen Verwaltungsrecht befassen sich Martin Burgi und Christian Calliess. Der organisationsrechtliche Anpassungsdruck im kommunalen Wirtschaftsrecht, der durch den Einfluß des Europarechts hervorgerufen wird, ist im Sparkassenstreit zwischen Deutschland und der Kommission einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden. Im Referenzgebiet Umweltrecht zeitigt der integrierte Umweltschutz europarechtlicher Provenienz erhebliche Schwierigkeiten in der Verwaltungsorganisation. Die internationale Dimension des Themas beleuchten Eckart Klein und Wolfgang Graf Vitzthum. Die Verflechtung organisatorischer Gefüge in EU/EG und Mitgliedstaaten nährt die Forderung nach institutioneller Kohärenz. Wie sich dieser Prozeß der organisatorischen Verdichtung über Europa hinaus fortsetzen wird, ist eine der bedeutsamsten Fragestellungen des Völkerrechts. Ihre Wurzeln reichen zurück bis zu Schückings Gedanken einer „Organisation der Welt“, und sie findet ihren aktuellen Niederschlag in Institutionen wie dem Internationalen Seegerichtshof.

Spektakuläre Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, allen voran der Bürgschaftsbeschluß, haben in den neunziger Jahren die Diskussion über das Verhältnis von Verfassung und Privatrecht wiederbelebt. Unter der Überschrift 'Drittwirkung' gehörte die Auseinandersetzung darüber, ob sich die Grundrechte auf das Verhältnis zwischen Privaten auswirken, zu den Grundproblemen der Rechtswissenschaft seit 1949. Ausgehend von diesem zeitgeschichtlichen Befund erörtert Matthias Ruffert die Problematik zunächst im Lichte der Grundvorstellungen zur Wechselwirkung zwischen Verfassung und einfachgesetzlichem Recht sowie der fundamentalen Bedeutung der Privatautonomie. Dem Geltungsvorrang der Verfassung wird ein Erkenntnisvorrang des Privatrechts zur Seite gestellt. Anschließend zeigt Matthias Ruffert Möglichkeiten auf, wie die neueren Erkenntnisse der Grundrechtsdogmatik zur Lösung dieser Problematik herangezogen werden können. An die Stelle der vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Konzeption einer 'Ausstrahlung' des Grundgesetzes auf das Privatrecht soll die präzisierende Auffächerung der einzelnen Grundrechtsfunktionen treten. Im Privatrecht werden Abwehr- und Schutzfunktion jeweils auf die ihnen eigene Weise wirksam. Sozialstaatliche Gewährleistungen entfalten sich nur punktuell; organisations- und verfahrensrechtliche Garantien sind zu vernachlässigen. Dieser Ansatz wird auf einzelne Grundrechte und privatrechtliche Fragestellungen bezogen. Den Schwerpunkt bildet eine grundrechtsdogmatische Analyse der Privatautonomie, gefolgt von Einzeluntersuchungen zum Eigentum, zu Ehe und Familie, zu Arbeit und Beruf, zur verfassungsrechtlichen Personalität sowie zur Kommunikation. In diesem Kontext wird die bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung einer kritischen Würdigung unterzogen.