Ulrike Liebert Livres

The book explores how the European Union and its members have been renegotiating Europeanisation and renationalisation in response to the multiple crises they faced in recent years. The authors highlight varying understandings of ´crises´ in different national and supranational policy and institutional contexts. They show how in some cases these have challenged the legitimacy of European Union norms and institutions and even triggered disintegration, while in other cases these crises have served as sources of inspiration for European social innovation and political development.

Dieses Buch untersucht Grundlagen, Verfahren, Legitimationsfragen und Perspektiven des neuartigen Verfassungsprozesses, den die Europäische Union seit dem Gipfel von Laeken im Dezember 2001 vorantreibt. »Postnationale Konstitutionalisierung« kennzeichnet hierbei einen zeitlich offenen, materiell gleichwohl begrenzten Prozess, der nicht notwendigerweise zu den »Vereinigten Staaten von Europa« oder einer »Bundesrepublik Europa« führen und die mitgliedsstaatlichen Verfassungen keineswegs aufheben muss. Er stellt vielmehr die bislang weitgehend verborgen gebliebene Konstitutionalisierung der EU und die ihr zugrunde liegende hierarchisch-legalistische Prämisse infrage. Postnationale Konstitutionalisierung lässt über inklusive, deliberative und öffentliche Kommunikationsprozesse die Streit- wie auch Konsenspotentiale sichtbar werden, welche ein vom Nationalstaat teilweise entkoppeltes, aber sich um so mehr auf Bürgerbeteiligung stützendes Projekt der Verfassungsbildung und des zieloffenen Verfassungswandels in sich birgt. Autoren der Beiträge sind Furio Cerutti, Marek A. Cichocki, Josef Falke, Stefan Garstecki, Thomas Giegerich, Ines Hartwig, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Ulrike Liebert, Andreas Maurer, Jürgen Neyer, Anne Peters, Johannes Pollak, Lothar Probst, Joscha Schmierer, Antje Wiener, Janna Wolff. Die beigefügte CD-Rom enthält alle relevanten Dokumente in deutscher, englischer, französischer und polnischer Sprache.

In der globalisierten Welt im Umbruch zeigt die Europäische Union Ermüdungserscheinungen. Ökonomische Konflikte und Identitätskrisen zehren an ihrem Selbstverständnis. Die Leitidee des Staatenverbundes als »einer immer engeren Union der Völker Europas« scheint aus der Zeit gefallen, der Rückzug ins Nationale nicht zukunftsfähig. Wenn das Europäische Einigungsprojekt noch Chancen haben soll, muss es neu begründet werden. »Europa erneuern!« soll heißen, eine Vision für das 21. Jahrhundert zu entwickeln, welche euro-skeptische Mythen ebenso wie Wunschbilder entzaubert und Europas Potentiale stärkt. Ulrike Liebert zeigt: Ein Upgrade der Demokratie in der EU ist nötig und die innovative Weiterentwicklung der Konventsmethode möglich, wenn das Leitbild einer transnationalen Europäischen Republik realisiert werden soll.

Inhaltsverzeichnis1: Alternative Konsolidierungspfade der Demokratie: Bundesrepublik Deutschland, Italien und Spanien.- 2: Ökonomische, sozio-kulturelle und institutionell-politische Faktoren demokratischer Konsolidierung im Vergleich.- 3: Parlamentarische Konstitution, Selbstorganisation und Netzwerke mit organisierten Interessen: Deutscher Bundestag, Italienisches Parlament und Spanische Cortes.- 4: Eliten-Integration im parlamentarischen Prozeß: Schlüsselentscheidungen, Gesetzgebungsmuster und Parlaments-Rückhalt im Längsschnitt-Vergleich.- 5: Modelle demokratischer Konsolidierung als Funktion parlamentarisch regulierter Machtungleichgewichte: Fazit und offene Fragen.

In 22 Kapiteln wird eine strukturierte Einführung in das für Europastudien relevante historische, kultur-, rechts-, sozial- und politikwissenschaftliche Grund-, Vertiefungs- und (optionale) Spezialwissen zum Komplex Europa geboten. Jeder Beitrag führt in die grundlegenden Europa-Fragen und Perspektiven der jeweiligen Disziplin ein, erläutert die zentralen Konzepte und Definitionen, nimmt Bezug auf den aktuellen state of the art und schließt mit einem Ausblick auf aktuelle Forschungsfragen.

Bezugsrechte gewähren den Aktionären ein Recht auf Teilhabe an einer Kapitalerhöhung, um einer Verwässerung ihrer Beteiligung entgegenzuwirken. Die Voraussetzungen, unter denen das Bezugsrecht der Aktionäre im Interesse der Gesellschaft ausgeschlossen werden kann, sind in der gesellschaftsrechtlichen Diskussion seit jeher umstritten. Unter Berücksichtigung neuester Tendenzen in Wissenschaft und Rechtsprechung werden die nach Ansicht der Verfasserin erforderlichen materiellen Voraussetzungen des Bezugsrechtsausschlusses im Spannungsfeld von Gesellschafts- und Aktionärsinteressen im Einzelnen dargelegt. Differenzen zu der herrschenden Meinung werden aufgezeigt. Eine detaillierte Fallgruppenbildung, bei der der Rechtspraxis entsprechend zwischen geschlossenen Familiengesellschaften und Publikumsgesellschaften differenziert wird, bietet dabei Richtlinien für die Praxis. Die Möglichkeiten einer effizienten prozessualen Durchsetzung der Aktionärsrechte bei gleichzeitiger Verhinderung von rechtsmissbräuchlichem Verhalten werden dargelegt. Das Werk bietet sowohl für die wissenschaftliche Diskussion als auch für die Praxis neue Ansatzpunkte beim Umgang mit den Rechtsproblemen des Bezugsrechtsausschlusses. Ausgezeichnet mit dem Hachenburg-Preis der Universität Heidelberg 2004.