Andre Brodocz Livres

Die zeitgenössische politische Theorie ist unübersichtlich. Die beiden Bände Michael Oakeshott (Michael Becker)....................................... 215 6 Inhalt Band I Kapitel VII Die politische Theorie der liberal-prozeduralistischen

In "Der Grüffelo" von Axel Scheffler und Julia Donaldson begegnet eine Maus im Wald verschiedenen Tieren, die sie fressen wollen. Sie erzählt von einem furchterregenden Grüffelo, der die Tiere vertreibt. Doch der Grüffelo existiert tatsächlich und wird zur neuen Bedrohung, was Parallelen zu aktuellen Herausforderungen für Demokratien aufzeigt.

Die Autoren André Brodocz und Hagen Schölzel untersuchen das ambivalente Verhältnis der Corona-Politik zur Demokratie. Sie entwickeln eine Theorie der „demokratischen Auszeit“, die das Besondere der Pandemie sowie demokratische Konflikte und Entscheidungsprozesse integriert und Perspektiven für die Neubegründung der Demokratie aufzeigt.

Als im Sommer 1999 „Politische Theorien der Gegenwart“ publi ziert wurde, hatten wir natürlich gehofft, daß dem Buch Aufmerk samkeit zuteil wird. Die Reaktionen auf den Lehrtext sind jedoch weitaus positiver ausgefallen, als wir es zu hoffen gewagt haben. Bestärkt durch diese positive Resonanz, haben wir im Januar 2000 mit der Arbeit an einem weiteren Band begonnen, der jene Theo retiker in den Blickpunkt des Interesses rückt, welche die Ent wicklung der politischen Theorien der Gegenwart maßgeblich be einflußt haben. Es war ein glücklicher Zufall, daß fast zeitgleich mit der Fertigstellung des neuen Bandes eine zweite Auflage von „Politische Theorien der Gegenwart“ notwendig wurde. Glücklich insofern, als jetzt beide Bände in der Einheit erscheinen können, die sie bilden. Aus einer Neuauflage wurde so schließlich der vor liegende Band II von „Politische Theorien der Gegenwart“. Aber nicht nur der Titel mußte neuen Entwicklungen augepaßt werden. Auch die zeitgenössischen politischen Theorien entwickeln sich mit einer z. T. rasanten Geschwindigkeit weiter. Um im wahr sten Sinne des Wortes „gegenwärtig“ zu bleiben, haben wir bei un seren Autoren eine inhaltliche Aktualisierung der ersten Auflage angeregt, die sehr freundlich aufgenommen wurde. Für die Aktua lisierungen, die den Stand der theoretischen Debatte vom Herbst 2000 reflektieren, wurden nahezu alle Beiträge überarbeitet.

Die Beiträge befassen sich mit der Verfassung des Politischen und bilden die wichtigsten Kernthesen von Hans Vorländer ab.

Der dritte Band der „Politischen Theorien“ setzt das erfolgreiche Konzept der beiden Vorgängerbände fort. Anhand des eingeführten didaktischen Schemas diskutiert er die neuesten Theorieströmungen (z. B. Postdemokratie, Theorie der Weltgesellschaft, Theorie der Netzwerke). Alle drei Bände zusammen verschaffen einen einzigartigen Theorieüberblick.

In den Sozialwissenschaften im Allgemeinen und in der Politikwissenschaft im Besonderen ist kein Gegenstand an sich vor der Macht geschützt. Denn alles könnte immer auch eine Frage der Macht sein. Weil der Begriff „Macht“ so einen universellen Zugriff auf die Analysierbarkeit des Sozialen bietet, gehört er zu den Schlüsselbegriffen der Politikwissenschaft. Trotz seiner universellen Anwendbarkeit gilt Macht aber gerade in analytischer Hinsicht auch als ein problematisches, weil wenig trennscharfes Konzept. Dem Chor der Klagen über eine mangelnde Trennschärfe des Macht-Begriffs steht jedoch eine weit verbreitete Anwendung gegenüber. Schon 1969 hat Niklas Luhmann behauptet, dass die Macht der Macht geradezu davon lebe, dass man nicht genau weiß, um was es sich eigentlich handelt. Mit dieser Einschätzung steht Luhmann bis heute zwar nicht ganz allein. Doch folgen diesen Diagnosen häufig dann wieder zahlreiche Versuche, Macht theoretisch zu präzisieren. Die Beiträge in diesem Sammelband zeigen, dass es vielleicht weniger die Trennschärfe des Begriffs als die Pluralität der Theoriebildung ist, die sich heute als Variationen der Macht darstellen. In den Variationen der Macht spiegelt sich so die multi-paradigmatische Grundkonstellation zeitgenössischer soziologischer und politischer Theorie.

Judikative Macht wird ausgeübt, wenn Gerichtsurteile die legitime Geltung exekutiver und legislativer Akte befolgen. Diese Macht setzt voraus, dass die Handlungen der Exekutive und Legislative an einer normativen Verfassung gemessen werden, die ihnen vorangeht. Zudem obliegt die Entscheidung über die Vereinbarkeit mit dieser Verfassung der Verfassungsgerichtsbarkeit. Wäre die Bedeutung der Verfassung eindeutig oder könnte sie selbst kontrolliert werden, wäre nicht von einer Judikative zu sprechen, sondern von der Macht der Verfassung, die durch die Verfassungsgerichtsbarkeit ausgeübt wird. Die Judikative entfaltet ihre Macht erst, wenn die Bedeutung der Verfassung nicht verfügbar ist. Unter dieser Bedingung wird die Verfassungsgerichtsbarkeit zu einer Instanz, die souverän über die Bedeutung entscheidet. Die Judikative muss daher als Deutungsmacht verstanden werden. Diese Komplexität lässt sich jedoch nur erfassen, wenn zwischen der gedeuteten Verfassung, dem deutenden Gericht und der Deutung selbst differenziert wird. Obwohl die Judikative Deutungsmacht ausübt, besitzt sie keine Macht im eigentlichen Sinne, da diese nur im Moment ihres Urteils besteht. Die judikative Deutungsmacht ist somit stets eine Frage der Praxis.

Die Aufmerksamkeit moderner Massenmedien gilt vorzugsweise dem Neuen und der Veränderung. Dabei wird schnell vergessen, was beim Alten bleibt. Öffentliches Interesse weckt die Erfahrung als Thema heute auch nur deshalb, weil sie im Wandel erscheint. Gemeinsame Erfahrungen werden durch die Pluralisierung von Wertvorstellungen und die Individualisierung von Lebensstilen zunehmend bedroht. In der politischen Praxis wird deshalb die Bedeutung von Erfahrungen für das politische Handeln immer öfter in Frage gestellt. In der politischen Theorie gewinnt die Erfahrung als Argument paradoxerweise aus denselben Gründen gegenwärtig neue Relevanz. Denn gerade der aus der Pluralisierung und Individualisierung hervorgehende Verlust einer unbedingten Gewissheit über das richtige Handeln stärkt die normative Kraft der sich als nützlich bewährten Erfahrungen.

Institutionen sind keine erstarrten Ordnungen, deren Geltung unumstößlich ist. Vielmehr sind sie Ausdruck umkämpfter und immer nur vorübergehend durchgesetzter Ordnungsbehauptungen. Nicht allein die institutionellen Ordnungen der Politik, sondern auch die des Rechts, der Kultur, der Ökonomie, der Ästhetik, der Religion, der Technik und der Intimität sind darum eng mit verschiedenen Formen von Macht verschränkt. Paradoxerweise behauptet sich die Verschränkung von Macht und institutionellen Ordnungen häufig erst dann dauerhaft, wenn ein entsprechender Geltungsanspruch auf institutionelle Macht bestritten wird. Beiträge aus verschiedenen Disziplinen zeigen, in welchen Varianten das Behaupten und Bestreiten von Macht in verschiedenen institutionellen Ordnungen wirkt, auf welchen historischen Bedingungen es ruht und welche Bedeutung ihm bei Genese, Verstetigung und Verlust von institutioneller Macht im Einzelnen zukommt.