Birgit Uebelhack Livres

Die Frage nach den Möglichkeiten einer Anpassung von betrieblichen Sozialleistungen an geänderte Rahmenbedingungen gehört nach wie vor zu den Kernproblemen des Arbeitsrechts. Die betriebliche Altersversorgung stellt wegen ihrer extrem langfristigen Bindungen ein besonders typisches Beispiel für die Änderungsproblematik dar. Zur Änderung von betrieblichen Versorgungssystemen liegt nicht nur eine umfangreiche Literatur vor, sondern es sind in den vergangenen Jahren auch zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen ergangen. Diese Studie zeigt die Möglichkeiten auf, die ein Rückgriff auf die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage eröffnet, um Versorgungswerke veränderten Rahmenbedingungen anzupassen.

Die betriebliche Altersversorgung ist ein sehr dynamisches Rechtsgebiet. Seit der letzten Auflage im Frühjahr 2010 haben sich die Rahmenbedingungen der betrieblichen Altersversorgung wieder in erheblichem Umfang geändert. So brachten u. a. das Jahressteuergesetz 2010 sowie das GKV-Finanzierungsgesetz wichtige Änderungen für die Praxis. Neu ist auch Grundlagenschreiben des BMF zur Besteuerung von Vorsorgeaufwendungen und Altersbezügen. Die vorliegende Textsammlung informiert über alle wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen, die im Zusammenhang mit der betrieblichen Altersversorgung von Bedeutung sind und verschafft in handlicher Form einen raschen und zuverlässigen Überblick über den aktuell geltenden rechtlichen Rahmen. So sind insbesondere das BetrAVG, EStG, KStG, VAG, VVG, AGG, die LStDV, die Bilanzierungsregeln des HGB, die RückstellungsabzinsungVO sowie wichtige BMF-Schreiben auf einen Griff verfügbar.

Die Neuerscheinung: Das Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs ist seit dem 1. September in Kraft. Mit diesem Gesetz findet für die Versorgungsträger ein Systemwechsel in der Durchführung des Versorgungsausgleichs statt. Durch den neuen Grundsatz, jedes Versorgungsanrecht innerhalb des jeweiligen Versorgungssystems auszugleichen, kommen insbesondere auf die Versorgungsträger mit betrieblicher Altersversorgung größere Veränderungen zu. Die vorliegende Textsammlung informiert über alle wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen, die bei der Durchführung des Versorgungsausgleichs anzuwenden sind – neben dem VersAusglG, FamFG sowie dem Gesetz über die Versorgungsausgleichskasse sind insbesondere auch das BetrAVG, EStG, die Barwertverordnung und das Gesetz zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich (VAHRG) abgedruckt. Zusätzlich enthält das Werk die Amtliche Begründung des Gesetzgebers zum VersAusglG, die wichtige Hintergrundinformationen zum Verständnis der neuen Vorschriften liefert.

Die Neuauflage behandelt das sich ständig wandelnde Feld der betrieblichen Altersversorgung. Mit dem Alterseinkünftegesetz vom 5. Juli 2004 traten zum 1.1.2005 bedeutende Gesetzesänderungen in Kraft, die nicht nur einen Schritt zur nachgelagerten Besteuerung des Alterseinkommens darstellten, sondern auch die Abfindung und Übertragung von Versorgungsanrechten neu regelten. Seit der Einführung des Gesetzes sind wichtige Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zur praktischen Umsetzung erschienen. Zudem ist das Gesetz zur Organisationsreform der Rentenversicherung von großer praktischer Relevanz. Die Neuauflage der Textbroschüre berücksichtigt die jüngsten Gesetzesänderungen sowie aktuelle Schreiben des Ministeriums. Sie bietet, wie die vorherige Ausgabe, einen umfassenden Überblick über alle wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen zur betrieblichen Altersversorgung und ermöglicht dem Leser einen raschen Zugang zum geltenden rechtlichen Rahmen. Der Inhalt umfasst unter anderem das BetrAVG, EStG, KStG, SGB IV, SGB VI, wichtige Bilanzierungsvorschriften des HGB, das VAG mit aktuellen Verordnungen zur Kapitalausstattung, Kapitalanlage und Deckungsrückstellung bei Pensionsfonds sowie BMF-Schreiben zur nachgelagerten Besteuerung und zur steuerlichen Förderung der betrieblichen Altersversorgung.

Die Neuerscheinung In Zukunft kann der Einzelne nicht mehr allein auf die staatliche Rente für eine ausreichende Sicherung im Alter hoffen. Gerade die jüngsten politischen Diskussionen zeigen dies überdeutlich. Die betriebliche Altersversorgung bietet Arbeitnehmern insbesondere seit der Riester-Reform etliche finanzielle Vorteile und wird daher neben der gesetzlichen Rentenversicherung für sie zunehmend die wichtigste Quelle für ihre Altersversorgung. Die aktuellen Planungen des Gesetzgebers sehen weitere Verbesserungen für die betriebliche Altersversorgung vor. Der Inhalt Die rechtlichen Rahmenbedingungen der betrieblichen Altersversorgung sind komplex - Fragen aus dem Arbeits-, Steuer-, Sozialversicherungs- und Insolvenzrecht oder zum Versorgungsausgleich sind tägliche Praxis. Das vorliegende Werk informiert ausführlich über die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung und zeigt die Auswirkungen der aktuellen Reformen auf die Praxis auf. Neben einer Erläuterung der Durchführungswege, der Leistungsgestaltung, der Insolvenzsicherung und des Versorgungsausgleichs in der betrieblichen Altersversorgung werden auch steuer- und sozialversicherungsrechtliche Themen erörtert.