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Die zweckoffene Personengesellschaft

Ein Beitrag zur Weiterentwicklung des Handelsrechts zu einem Recht der Unternehmen

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Mit dem MoPeG hat der Gesetzgeber das Recht der Personengesellschaften grundlegend modernisiert. Dabei blieb die Unterscheidung der Personengesellschaften nach Maßgabe des von ihnen verfolgten Zwecks unangetastet. Die Arbeit hinterfragt den Kaufmannsbegriff und plädiert dafür, mittelfristig eine zweckoffene Personengesellschaft zu schaffen, die erst durch Eintragung im Register entsteht. Am 1. Januar 2024 ist das MoPeG in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurden die 705 ff. BGB grundlegend modernisiert. Die Reform des Personengesellschaftsrechts ist damit allerdings noch nicht abgeschlossen. Denn der längst überholte Kaufmannsbegriff blieb ebenso erhalten wie die Trennung der Personengesellschaften nach Maßgabe des von ihnen verfolgten Zwecks. Um langfristig das Handelsrecht zu einem Sonderprivatrecht der Unternehmen zu entwickeln, plädiert der Autor dafür, mittelfristig eine zweckoffene Personengesellschaft nach österreichischem Vorbild zu schaffen. Sie soll allen erlaubten Zwecken offenstehen und erst mit Eintragung im Register entstehen. In seiner Arbeit hinterfragt der Autor unter anderem die »Verhandelsgesellschaftung« der GbR, setzt sich kritisch mit dem Prinzip der freien Rechtsträgerbildung auseinander und moniert die Privilegierung freiberuflicher Unternehmen im Handelsrecht. Inhaltsverzeichnis § 1 Einführung und Grundlagen § 2 Reform im bestehenden System durch das MoPeG Leitbildwandel der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Handelsrecht als Sonderprivatrecht der Kaufleute Eintragungsoption für freie Berufe Motive § 3 Systemwechsel in Österreich Vom Handels- zum Unternehmensgesetzbuch Wesentliche Reforminhalte Kritik und Bewertung § 4 Vorschlag einer zweckoffenen Personengesellschaft Zweckoffener Grundtatbestand Gleichlauf von Rechtsfähigkeit und Registereintragung Bereichsausnahmen § 5 Fazit und Empfehlungen Deutsche Reform im bestehenden System Vom Handels- zum Unternehmensrecht in Österreich Die zweckoffene Personengesellschaft Literatur- und Quellenverzeichnis Stichwortverzeichnis

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Die zweckoffene Personengesellschaft, Tim Obermann

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2024
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