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Schutzpflichten aus Artikel 2 1.Zusatzprotokoll iVm Artikel 14 EMRK?

Die Rechtsprechung des EGMR zum Zugang von Roma und Sinti zum Erziehungswesen

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Roma und Sinti sind die größte aber auch am meisten benachteiligte Minderheit in Europa. Besonders gravierend ist ihre Situation beim Zugang zu Bildung. Sie sind insbesondere dort Opfer von Diskriminierung aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, welche sich u.a. in ihrer Unterbringung in Sonderschulen oder in von der Mehrheitsbevölkerung separaten Schulen oder Klassen äußert. Das Recht auf Bildung in Art 2 1.Zusatzprotokoll zur EMRK sollte in Verbindung mit dem Diskriminierungsverbot in Art 14 EMRK gegen derartige Praktiken Abhilfe leisten. Der EGMR hatte bereits in sechs Fällen die Möglichkeit sich zur Diskriminierung von Roma und Sinti im Bildungsbereich zu äußern. Die Frage, der im Rahmen dieses Buches anhand der Analyse der sechs Urteile des EGMR nachgegangen wird, ist, ob aus Art 2 ZP 1 iVm Art 14 EMRK Schutzpflichten hinsichtlich Roma und Sinti und ihres Zuganges zum Erziehungswesen resultieren. Zu Beginn wird dafür auf die relevanten Bestimmungen der EMRK eingegangen und im Anschluss wird die diesbezügliche Judikatur des EGMR erörtert, um diese einer Gesamtbetrachtung zu unterziehen und die möglichen Schutzpflichten detailliert darzustellen.

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Schutzpflichten aus Artikel 2 1.Zusatzprotokoll iVm Artikel 14 EMRK?, Marcella Schachinger

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2017
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