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Integrationsverfassungsrecht

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Angesichts der Weiterentwicklung der Europäischen Union, namentlich in Richtung einer vollwertigen europäischen Verfassung und im Hinblick auf die Erweiterung, werden die Kernfragen der EU-Mitgliedschaft und der damit bestehenden „Doppelverfassung“ aus Sicht des österreichischen Verfassungsrechts untersucht. Dazu zählen die verfassungsrechtlichen Grundlagen der EU-Mitgliedschaft, insbesondere die Gesamtänderungsproblematik, weiters das Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und EU-Recht anhand von Vorrang und Normenkontrolle sowie schließlich die Verfassungsbindung österreichischer „Mitwirkungsakte“ (Vertretung im Rat usw). Die Arbeit zielt auf eine systematische Gesamtdarstellung des Themas, die über die bisher im Schrifttum behandelten Einzelthemen hinausgeht. Dadurch werden auch neue Erkenntnisse und Diskussionspunkte aufgezeigt, z. B. in der Gesamtänderungsproblematik oder für die Zuständigkeiten des Verfassungsgerichtshofs.

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Integrationsverfassungsrecht, Roland Winkler

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2003
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