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Die Vorstellung, dass demokratische Mitwirkung der Bürger sich hauptsächlich auf Wahlen beschränkt, gehört der Vergangenheit an. Bürgerbeteiligung ist mittlerweile ein zentrales Thema, insbesondere auf kommunaler Ebene. Hier werden traditionelle Partizipationsformen intensiv genutzt und durch neue Varianten ergänzt. Zwei Hauptantriebskräfte sind dabei besonders hervorzuheben: Bürger fordern nach den Prinzipien „Mitmachen, Mitwirken, Mitentscheiden“ verbesserte Partizipationsmöglichkeiten, während Kommunen zunehmend auf bürgerschaftliches Engagement setzen, um private Ressourcen für öffentliche Leistungen zu mobilisieren. Ziel ist die Entwicklung einer Neuen Partizipationskultur, die das Gemeinwohl optimiert. In der kommunalen Praxis wird das partizipationsgestützte Miteinander von Verwaltung, Politik und Bürgerschaft durch Systementwürfe, Leitbilder, Organisations- und Verfahrensmodelle sowie lokale Beteiligungsformate konkretisiert. Dennoch bleiben viele Fragen offen, etwa zu den rechtlichen Rahmenbedingungen und den Erfolgsfaktoren der neuen Beteiligungskultur. Auf der 21. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam wurden zentrale Themen der Neuen Partizipationskultur erörtert, darunter normative Rahmenbedingungen, Modernisierungsimpulse, Aktivierungsstrategien, Erfolgsbedingungen und spezifische Herausforderungen in der praktischen Umsetzung.
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Partizipation in der Bürgerkommune, Hartmut Bauer
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- 2017
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