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Was kostet die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit bei kommerziellen Großveranstaltungen? Wer kommt insoweit für die bei Profisportveranstaltungen, Rockkonzerten oder Castortransporten entstehenden Polizeikosten auf? Grundsätzlich werden solche Kosten von allen Steuerzahlern gemeinsam getragen. Ausnahmen von dieser allgemeinen Kostentragung sind jedoch in Erwägung zu ziehen, soweit einzelne Personen die öffentliche Sicherheit in spezifischer Weise gefährden und einen individuellen Nutzen aus der staatlichen Leistung ziehen. Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob und auf welche Weise kommerzielle Großveranstalter an den entstehenden Polizeikosten beteiligt werden können. Dabei liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der verfassungsrechtlichen Prüfung. In diesem Zusammenhang stellt sich die weitere Frage, ob eine sog. „Beamtenüberlassung“ von Polizeikräften an den privaten Großveranstalter möglich ist.
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Polizeikostenerstattung kommerzieller Großveranstalter, Swantje Wahlen
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- 2008
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