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Das Informationsfreiheitsgesetz als Instrument der Korruptionsbekämpfung

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Das 2006 in Deutschland verkündete Informationsfreiheitsgesetz (IFG) fördert Transparenz in einem historisch geprägten, bislang unzulänglichen Verfahren – kennzeichnend dafür die so genann-te Akteneinsicht in der Verwaltungspraxis. Obwohl es nicht an internationalen Vorlagen fehlte und die In-formationsgesellschaft bereits das Schlagwort geliefert hatte, musste die sog. Informationsfreiheit als demokratisches Prinzip in Deutschland erst erschlossen werden. Das gewachsene Be-wusstsein für das Phänomen Korruption wies schließlich den Weg. Insbesondere Transparency International als NGO konnte auf den Zusammenhang zwischen Informationsfreiheit und Kor-ruptionsbekämpfung verweisen. Diese neu eröffnete Sichtweise ließ schließlich Bewegung in einen über zwei Jahrzehnte stag-nierenden Gesetzgebungsprozess kommen. Die Autorin schildert den steinigen Weg bis zur Einführung des bundesweiten Informationsfreiheitsgesetzes in Deutschland: Divergierende Interessen von Verbänden und Industrie machten eine gesetzliche Lösung über Jahrzehnte nicht greifbar. Das Buch zitiert die relevanten Stimmen, die Hindernisse der Ver-gangenheit und die Motive, die dem Gesetz zugrunde liegen, ebenso wie die Erwartungen der Öffentlichkeit an das Gesetz und dessen Grenzen.

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Das Informationsfreiheitsgesetz als Instrument der Korruptionsbekämpfung, Anja Rössner

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2007
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