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Der Entgeltbegriff der §§ 44 und 49 ASVG ist für Dienstnehmer entscheidend, da er die Grundlage für die Bemessung von Sozialversicherungsbeiträgen und Mitarbeitervorsorgekassenbeiträgen bildet. Die Untersuchung analysiert, welche Zuwendungen Teil dieses Entgelts sind, was für zukünftige Leistungen von Bedeutung ist. Ausgehend vom „Anspruchslohnprinzip“ werden die Anspruchsgrundlagen dargestellt, einschließlich der „Entgelte von dritter Seite“, wobei die Judikatur eingehend betrachtet wird. Wichtige Merkmale dieser Zuwendungen werden herausgearbeitet. Zudem spielen Zahlungen, die nicht einzelnen Beitragszeiträumen zugeordnet werden können, eine zentrale Rolle. Diese werden als Sonderzahlungen (§ 49 Abs. 2 ASVG) bezeichnet. Die Abgrenzung zu laufenden Bezügen wird thematisiert und Beispiele erörtert. Auch leistungsbezogene Entgelte wie Provisionen werden behandelt, wobei deren Handhabung praxisorientiert beleuchtet wird. Des Weiteren wird auf die 26 beitragsfreien Entgeltbestandteile gemäß § 49 Abs. 3 ASVG eingegangen, inklusive ihrer steuerrechtlichen Äquivalente. Abschließend werden die Befreiungstatbestände einzeln aufgearbeitet, gefolgt von Überlegungen zur Auslegung und verfassungsrechtlichen Problematik. Am Ende erfolgt die Anwendung der Grundsätze auf den freien Dienstvertrag sowie Überlegungen de lege ferenda.
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Der Entgeltbegriff des ASVG, August M. Lubey
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- 2005
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