Lizenz zum Plündern

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Maria Mies

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Die Geschichte des multlateralen Abkommens (MAI) begann Mitte der Neunziger: Damals sollten die vertragsabschließenden Regierungen verpflichtet werden, ausländischen wie inländischen Konzernen absolut freie Bahn für ihre Investitions- und Profitinteressen auf dem Territorium ihrer Länder zu gewähren. Nur der weltweite Protest eines breiten Bündnisses schließlich konnte das Schlimmste verhindern, das MAI war erst einmal vom Tisch. Doch nun ist das MAI plötzlich wieder da. Das neue Kürzel, das man sich merken muss heißt GATS: diesmal geht es um die Liberalisierung grenzüberschreitender Dienstleistungen. Vor allem die Bereiche Gesundheit und Bildung, aber auch Banken und öffentlicher Dienst sind im Visier. Genau wie beim MAI ist die Frage der Kontrolle völlig ungeklärt. Droht der Ausverkauf öffentlicher Dienstleistung? Für alle, die sich einen Überblick über die Argumente verschaffen und Bündnisse schließen wollen, ist Lizenz zum Plündern unverzichtbar.