Peter Burgstaller Livres

Einführung in das österr., europäische und U. S.-amerikanische Patentrecht. Im Mittelpunkt stehen die Fragen der Patentierung von Software aus Sicht des österr. Patentrechts, des Europäischen Patentübereinkommens und des U. S. Patent Act. Dabei werden auch die Schutzmöglichkeiten von Software nach Urheberrecht und Gebrauchsmusterrecht erläutert. Ein weiterer Schwerpunkt sind die Fragen der Patentlizenzen aus Sicht des europäischen und U. S.-Kartellrechts: die Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung und die U. S.-Praxis zur Kontrolle von Patentpools.

Künstliche Intelligenz (Rechtschreibprogramme, Kaufempfehlungen, Assistenzsysteme im Auto oder Staubsaugroboter) begegnet uns bereits regelmäßig im Alltag. Wir nutzen solche Systeme, ohne dass uns bewusst ist, wie oder warum eine Entscheidung dabei zustande kommt. Dieses Buch bietet – auch für „Nichttechniker“ – eine technische Grundeinführung in die Funktionsweise von künstlicher Intelligenz und darauf aufbauend eine rechtliche Einordnung von Sachverhalten mit KI-Bezug in verschiedensten Bereichen – angefangen vom Arbeitsrecht, über den Datenschutz bis hin zu Haftungsfragen, Blockchain und Smart Contracts sowie Immaterialgüterrechten. Einen Schwerpunkt bildet die Frage, wo, in welcher Form und in welchem Ausmaß künstliche Intelligenz eingesetzt werden darf und wo besser nicht, bzw wer im Sinne eines Menschenvorbehalts diese Punkte definiert.• Wie funktioniert maschinelles Lernen?• Welche technischen Probleme ergeben sich beim Einsatz von künstlicher Intelligenz?• Wie kann künstliche Intelligenz in Smart Contracts genützt werden?• Was bedeutet Medien- und Technikneutralität des Rechts?• Kann künstliche Intelligenz zu Diskriminierungen führen? • Wer ist schuld und wer haftet bei einem Schaden?• Ist Data Mining datenschutzrechtlich zulässig?

Das Urheberrecht gewinnt durch die Vernetzung von Schulen, das Internet und neue Technologien im Unterricht zunehmend an Bedeutung. Dieses Werk bietet Lehrenden an Schulen, Fachhochschulen und Universitäten eine Einführung in die Grundlagen des Urheberrechts und erklärt die Inhalte sowie die Reichweite der freien Werknutzungen für den Schul- und Unterrichtsgebrauch. Themen wie Schulkopien, die Weitergabe digitaler Dokumente, Online-Plattformen im Unterricht und die Wiedergabe von Filmen werden praxisgerecht behandelt. Anhand von 80 Fragen und Antworten wird das Wissen vertieft, was es zu einem wichtigen Arbeitsbehelf für Lehrende macht, die moderne Medien und technische Hilfsmittel nutzen. Die Inhalte umfassen die Grundlagen des Urheberrechts, das österreichische Urheberrechtsgesetz, die Stellung des Urhebers, Verwertungsrechte, Leistungsschutzrechte, Schutzdauer sowie spezifische Regelungen für Schul- und Hochschulkontexte. Zudem werden relevante Rechtsbereiche wie Datenschutzrecht und Kommunikationsapplikationen behandelt. Der Anhang enthält Auszüge aus dem Urheberrechtsgesetz und anderen relevanten Gesetzen, um den Lehrenden eine umfassende Orientierung zu bieten.

Mit dem Gesundheitstelematikgesetz 2012 hat der Gesetzgeber erstmals konkrete Vorgaben zur Datensicherheit bei der Weitergabe von elektronischen Gesundheitsdaten festgelegt. Insbesondere werden dabei Vorgaben zur Identitätsfeststellung, zur Sicherung/Wahrung von Vertraulichkeit bzw Integrität sowie die Pflicht zur Etablierung eines Berechtigungssystems durch Rollen und IT-Sicherheitskonzeptes normiert. Ergänzt durch die Gesundheitstelematikverordnung 2013 werden ganz konkrete und zulässige Algorithmen zur Wahrung der Vertraulichkeit bei der Datenweitergabe vorgegeben. Letztlich greift das GTelG auch ausdrücklich das Thema „Cloud Computing“ auf und ermöglicht die Nutzung von bedarfsorientierten Diensten auch im Zusammenhang mit Gesundheitsdaten bei vollständiger und kollisionsresistenter Verschlüsselung der Daten.

Mit dem Inkrafttreten der neuen Gruppenfreistellung für Technologietransfervereinbarungen per 1.5.2014 ist das „Gesamtpaket“ an Freistellungsverordnungen samt Leitlinien im Wesentlichen überarbeitet und erneuert. Mit dem Kommentar „EU-Kartellrecht – Die Gruppenfreistellungsverordnungen“ wird neben der Darstellung dieser aktuellen Gruppenfreistellungsverordnungen samt relevanten ergänzenden Normen und Entscheidungen auch ein grundsätzlicher Einblick in das EU-Wettbewerbsrecht durch eine umfassende Einführung gegeben sowie das EU-Kartellverfahren dargestellt.

Das Buch Band füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht: es werden zum einen die österreichischen Rechtsgrundlagen zum Dienstnehmererfindungsrecht im Patentrecht samt den einschlägigen Gerichtsentscheidungen dargestellt und ausführlich kommentiert, zum anderen werden auch die Vorgaben aus dem deutschen Arbeitnehmererfindergesetz erläutert. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Regelung von Diensterfindungen im Hochschulrecht. Die Autoren stellen ganz konkret Methoden und Modelle zur Berechnung der Erfindervergütung, auf Basis der Richtlinie zur Erfindungsvergütung und den einschlägigen Schlichtungsentscheidungen, vor und bereiten diese für die Benutzer in Tabellenform auf. Die Autoren sind im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit intensiv mit der Beratung von Klienten zu Fragen des Erfinderrechts, insbes. Patentrechts, befasst. Mit einem Muster zur Ermittlung von Erfindervergütungen sowie Erfindungsregelungen im Arbeitsvertrag und Erklärungen zur Meldung bzw Erfindungsinanspruchnahme sowie Checklist für eine Erfindungsmitteilung.

Das Buch bietet in der 2. Auflage eine erweiterte und aktualisierte Kommentierung der Bestimmungen des österreichischen E-Commerce-Gesetzes in der Zusammenschau mit der europäischen E-Commerce-Richtlinie. Dies betrifft die Informationspflichten der Betreiber von Online-Shops, die Werbung im Internet, den Online-Vertragsabschluss, die Verantwortlichkeit der Provider und Anbieter im Netz sowie das anwendbare Recht bei grenzüberschreitenden Bestellungen. Darüberhinaus werden in dem Band die Fragen der internationalen Gerichtszuständigkeit nach der EuGVVO, der online-Markennutzung, der Haftung der Internet-Handelsplattformen und der Domain registrierungsstellen, jeweils unter Einbeziehung der deutschen und europäischen Rechtslage, behandelt. Mit einer umfassenden Zusammenstellung der österreichischen und deutschen sowie der EuGH-Rechtsprechung zum E-Commerce-Recht. Die Autoren: Dr. Peter BURGSTALLER, LL. M. (LSE, London), Rechtsanwalt in Linz, Professor für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich. Herausgeber lex: itec Dr. Georg MINICHMAYR, LL. M. (European Law), Rechtsanwalt in Linz