Thomas Kienle Livres

Der Band versammelt Überlegungen zu der Frage, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen die Einrichtung eines nationalen Bildungsregisters zulässig wäre.

Die Untersuchung beleuchtet die Rolle der amtlichen Statistik als Grundlage für politische Entscheidungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen des Datenschutzes. Thomas Kienle analysiert die unionsrechtlichen Vorgaben und den Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten, insbesondere im Hinblick auf das Statistikprivileg der Datenschutz-Grundverordnung. Er thematisiert die erforderlichen Garantien zum Schutz der betroffenen Personen und die Herausforderungen, die durch die Integration neuer digitaler Daten und moderne Erhebungskonzepte, bekannt als Trusted Smart Statistics, entstehen.

Isolierte und unkoordinierte Maßnahmen unterschiedlicher Fachpolitiken bestimmen auch nach Jahrzehnten der – laut BROG (§4 und §5) «aufeinander und untereinander abstimmenden» – Raumplanung immer noch die räumliche Entwicklung in der Bundesrepublik. In dieser Arbeit wird untersucht, welche politischen und institutionellen Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit eine «nachhaltig» angelegte Raumplanung sowohl ihrer originären Fachplanungs- als auch ihrer Querschnittsfunktion gerecht werden kann. Darüber hinaus ist ein verändertes, integratives Planungsverständnis, weg von der reinen Zusammenfassung der Pläne diverser Politikbereiche hin zu einem umsetzungsorientierten, mit eigener Gestaltungskraft versehenem Aufgabenverständnis dringend vonnöten. Unter diesem Aspekt werden auftretende Kompetenz- und Legitimationsprobleme herausgearbeitet sowie Vorteile und Lösungsansätze aufgezeigt, die fallspezifische Formen der horizontalen und vertikalen Zusammenarbeit der Beteiligten im Raumplanungsprozeß ermöglichen.