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J. Wilfried Kügel

    Der Planfeststellungsbeschluss und seine Anfechtbarkeit
    Nahrungsergänzungsmittel-Verordnung
    Arzneimittelgesetz
    • Mit der Richtlinie 2002/46/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften über Nahrungsergänzungsmittel hat der Gemeinschaftsgesetzgeber den Binnenmarkt für diese Produkte teilweise harmonisiert. Die Nahrungsergänzungsmittelverordnung (NemV) setzt die Vorgaben dieser Richtlinie in nationales Recht um. Der Kommentar erläutert die Bestimmungen der NemV praxisnah und anhand vieler Beispiele. Er behandelt den Begriff „Nahrungsergänzungsmittel“ im Vergleich zu Arzneimitteln und diätetischen Lebensmitteln, die umfangreichen Kennzeichnungsvorschriften sowie weitere relevante Regelungen. Zudem sind die Richtlinie 2002/46/EG und andere wichtige Vorschriften abgedruckt oder in die Kommentierung integriert. Das Werk orientiert sich an den Bedürfnissen von Praktikern, ohne den wissenschaftlichen Anspruch zu vernachlässigen. Aktuelle Rechtsprechung und Literatur werden berücksichtigt, ebenso die allgemeinen werberechtlichen Vorgaben des Lebensmittelrechts, Dosierungsfragen und Probleme im Zusammenhang mit nicht harmonisierten Inhaltsstoffen. Dies umfasst insbesondere die Diskussion über Höchstmengen bei Vitaminen und Mineralstoffen sowie die rechtliche Behandlung von „sonstigen Stoffen mit ernährungsspezifischer und physiologischer Wirkung“ wie sekundären Pflanzenstoffen. Es richtet sich an Industrie, Verbände, Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte sowie Überwachungs- und Aufsichtsbehörden.

      Nahrungsergänzungsmittel-Verordnung