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Peter Uhlmann

    Im Schatten der Laterna Magika
    Kreuzfahrt der Augen
    Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
    Zara
    • Heile Welt in einer Kleinstadt? Weit gefehlt! Ein Mädchen - viele Probleme. Die 17-jährige magersüchtige Zara stürzt als Neue am kleinstädtischen Gymnasium in einen Strudel von Mobbing, Erpressung, Freundschaft, Erwartungen, Enttäuschungen und Ängsten. Sie kämpft mit sich selbst, mit ihrer Mutter, ihren Lehrern und Mitschülern. Nur ihr toter Vater steht ihr bei. Und die Liebe?

      Zara
    • Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Bundestagswahl ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Das Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl, da Rechtsschutz vor der Wahl die gleichzeitige und termingerechte Wahl gefährden könnte. Diese Exklusivität der Wahlprüfung wird als verfassungsrechtlich notwendig erachtet. Methodisch wird argumentiert, dass die Wahlprüfung lex specialis sei, um effektiven Rechtsschutz und Verfassungsbeschwerden zu gewährleisten. Für die meisten Landtagswahlen gilt dasselbe, mit Ausnahme des Abgeordnetenhauses von Berlin. Trotz anhaltender Kritik sind aktive Wähler weitgehend rechtsschutzlos gegenüber den Wahlbehörden. Der Verfasser hinterfragt die rechtliche und methodische Begründung der Exklusivität der Wahlprüfung und argumentiert, dass Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte auch vor der Wahl möglich ist, ohne den geordneten Ablauf zu gefährden. Das Interesse an einer gleichzeitigen und termingerechten Wahl ist wichtig, sollte jedoch nicht einseitig zulasten des Rechtsschutzes gehen. Stattdessen sollten die widerstreitenden Interessen durch praktische Konkordanz in Einklang gebracht werden.

      Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung