Regulatorische Ansätze zur Förderung der Mediation
Mediationspflicht und kostenrechtliche Maßnahmen im zivilprozessualen Fokus
Die Untersuchung beleuchtet die Mediation als alternatives Konfliktlösungsverfahren und deren Ergänzung zum Zivilprozess, wobei ausgewählte Ansätze zur Förderung der Mediation analysiert werden. Im Mittelpunkt steht die Einführung einer Mediationspflicht sowie kostenrechtliche Maßnahmen, die eine stärkere Einbeziehung der Rechtsanwaltschaft als Verfahrensberater fördern sollen. Trotz der nachweisbaren Vorteile der Mediation in geeigneten Fällen spiegelt sich der Bedarf an einer stärkeren Integration im Zivilverfahrensrecht nur unzureichend in der Realität wider, was auf unzureichende gesetzliche Normierungen zurückzuführen ist. In Deutschland werden die meisten Rechtsstreitigkeiten nach wie vor durch streitige Gerichtsverfahren entschieden. Gesetzgeberische Initiativen auf EU- und Bundesebene haben bislang wenig bewirken können, obwohl die Mediationsrichtlinie von 2008 ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Mediation und Gerichtsverfahren anstrebt. Es mangelt nicht an Vorschlägen und erfolgreichen Beispielen anderer Rechtsordnungen, die häufig rechtsregulatorische Ansätze beinhalten. Die Untersuchung betrachtet die Einführung einer Mediationspflicht unter Berücksichtigung der Freiwilligkeit der Streitparteien sowie die bestehenden Kostenstrukturen, die die Nutzung von Mediationsverfahren hemmen, und diskutiert Anreize zur Förderung von Mediation durch kostenrechtliche Regularien.
