Thomas Spitzlei Livres

Die Untersuchung beleuchtet die Bedingungen, unter denen Fehler die Nichtigkeit von Verwaltungshandlungen begründen, und analysiert deren Verhältnis zu anderen Fehlerfolgen. Thomas Spitzlei hinterfragt etablierte Erkenntnisse zur Nichtigkeit von Verwaltungsakten und erweitert die Betrachtung auf verschiedene Handlungsformen der Verwaltung. Er thematisiert die Rolle konsensualer Handlungen bei öffentlich-rechtlichen Verträgen, die Möglichkeit der Nichtigkeit von Realakten und die Unterschiede zwischen konkretem und abstrakt-generellem Verwaltungshandeln sowie spezielle Aspekte von Verwaltungsvorschriften und Kollegialbeschlüssen.

Die Arbeit analysiert die Gesetzgebungstechnik der Pauschalierung umfassend. Ausgehend von rechtstheoretischen Erwägungen werden im ersten Kapitel eine präzise Definition entwickelt und die Verwendung eines Ersatzmerkmals als zentrales Erkennungsmerkmal gesetzlicher Pauschalierungen herausgearbeitet. Im zweiten Kapitel betritt die Arbeit juristisches Neuland, indem ein vollständiger Katalog gesetzlicher Pauschalierungen in der Referenzmaterie der gesetzlichen Unfallversicherung des SGB VII erstellt wird. Anhand der unterschiedlichen Ersatzmerkmale wird eine Systematik der circa 100 Pauschalierungen aufgezeigt. Im dritten Kapitel wird das Spannungsverhältnis zwischen Pauschalierungen und dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG beleuchtet. Die Analyse des Gleichheitssatzes und die Erkenntnisse aus dem ersten Kapitel führen zu einer Untersuchung der Regelungstechnik als solcher und der Pauschalierungen innerhalb des SGB VII anhand eines dreistufigen Prüfmodells.