Dan Krause Ordre des livres

Die Responsibility to Protect, im Deutschen häufig mit „Schutzverantwortung“ übersetzt, formuliert eine Verantwortung der Staatengemeinschaft, Menschen vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu beschützen. Die Debatte um das Konzept der R2P kann als Teil einer grundsätzlichen Debatte um Normen und Spielregeln in einer sich stark verändernden, weniger westlichen und stärker von anderen Akteuren, insbesondere aus dem Globalen Süden, geprägten Welt gesehen werden. Diese Studie untersucht mit dem Ansatz der Außenpolitischen Kultur grundlegende Einstellungen und Ansichten Indiens und Südafrikas zu zentralen Prinzipien, Regeln und Normen der Schutzverantwortung, die zugleich wesentliche Bestandteile der internationalen Ordnung sind.

Wie steht es um die Selbstbehauptung der Europäischen Union? Die Beiträge in diesem Band untersuchen die Rolle Europas vor dem Hintergrund der von den USA ausgerufenen Großmächtekonkurrenz. Die EU kann zwar mit wirtschaftlicher Stärke aufwarten, aber die Machtwährungen, die in dieser Konkurrenz relevant scheinen, fehlen: Nuklearwaffen und militärische Hochrüstung. Wie die Autor*innen aus verschiedenen Länderperspektiven zeigen, hängt die Bedeutung der EU als globale Kraft an der Frage der Souveränität der Europäer*innen in der Außen- und Sicherheitspolitik

Am 01. Dezember 2009 trat der Lissabon-Vertrag der Europäischen Union in Kraft, der bedeutende Neuerungen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit sich brachte. Viele Ausführungsbestimmungen blieben jedoch bewusst vage, insbesondere im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik. Während der Vertrag bereits in Kraft trat, befanden sich zentrale Bereiche wie der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) noch in der Umsetzung. Die Nationalstaaten konnten ihre dominante Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik weiter ausbauen, während gleichzeitig die Position der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik gestärkt wurde. Die durch den Lissabon-Vertrag angestoßene Struktur- und Entscheidungsfindungsaggregation soll zu mehr Kohärenz und stringenterem Handeln der EU führen, wodurch der außen- und sicherheitspolitische Fokus verstärkt auf Brüssel gerichtet wird. Dies hat weitreichende Implikationen für die nationale Außenpolitik und führt zu verschiedenen sozialen, institutionellen und technischen Prozessen, die mit Brüsselisierung und Europäisierung beschrieben werden. Die zentralen Fragen sind, wohin diese Veränderungen führen und welche Auswirkungen die zunehmende Integration auf die souveränen Mitgliedstaaten hat. Besonders im Fokus stehen das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) sowie die Europäische Verteidigungsagentur (EDA), die entscheidend zur Entwicklung einer handlungsfähigen europäischen