Claudia Keppler Livres

Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz des Bundes: Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – WBVG), Gesetzgebungsmaterialien zum Gesetz zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes nach der Föderalismusreform Wohn- und Teilhabegesetz des Landes NRW: Gesetz über das Wohnen mit Assistenz und Pflege in Einrichtungen (Wohn- und Teilhabegesetz – WTG), Durchführungsverordnung zum Gesetz über das Wohnen mit Assistenz und Pflege in Einrichtungen (Wohn- und Teilhabegesetz – WTG), Gesetzgebungsmaterialien zum Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform auf dem Gebiet des Heimrechts

InhaltsverzeichnisBrandenburgische Bauordnung (BbgBO), Verwaltungsvorschrift zur Brandenburgischen Bauordnung (VVBbgBO), Brandenburgische Bauzuständigkeitsverordnung (BbgBauZV), Baugesetzbuchzuständigkeitsverordnung (BauGBZV), Brandenburgische Bauvorlagenverordnung (BbgBauVorlV), Brandenburgische Baugebührenordnung (BbgBauGebO), Brandenb. Camping- und Wochenendhausplatz-Verordnung (BbgCWPV), Brandenburgische Garagen- und Stellplatzverordnung (BbgGStV), Brandenburgische Feuerungsverordnung (BbgFeuV), Brandenb. Krankenhaus- und Pflegeheim-Bauverordnung (BbgKPBauV), Brandenburgische Verkaufsstätten-Bauverordnung (BbgVBauV), Brandenburgische Versammlungsstättenverordnung (BbgVStättV), Brandenburgische Bau-Abgrabungsverordnung (BbgBauAV), Beherbergungsstättenbau-Verordnung (BbgBeBauV), Brandenburgische Bautechnische Prüfungsverordnung (BbgBauPrüfV), Brandenburgische Prüfsachverständigenverordnung (BbgPrüfSV), Brandenburgische Sicherheitstechnische Gebäudeausrüstungs-Prüfverordnung (BbgSGPrüfV), u. v. m.

Die 4. Auflage der Textsammlung bietet umfassende Vorschriften zum Wasserrecht der Bundesrepublik Deutschland. Teil 1 behandelt die europarechtliche Grundlage, insbesondere die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 2000/60/EG des Europäischen Parlaments, einschließlich relevanter Auszüge und Erwägungsgründe. Teil 2 umfasst das Wasserhaushaltsgesetz und die dazugehörigen Verordnungen, darunter die Abwasserverordnung (AbwV), die Grundwasserverordnung (GrwV), die Oberflächengewässerverordnung (OGewV) sowie Vorschriften zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Teil 3 widmet sich dem Abwasserabgabengesetz (AbwAG) und dem Wasserverbandsgesetz (WVG), die Regelungen zu Abgaben für das Einleiten von Abwasser und zu Wasser- und Bodenverbänden enthalten. Teil 4 behandelt das UVP-Gesetz, das Umweltschadensgesetz (USchadG) und das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG), die sich mit der Umweltverträglichkeitsprüfung, der Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden sowie rechtlichen Behelfen in Umweltangelegenheiten befassen. Alle Anlagen der enthaltenen Gesetze und Verordnungen sind ebenfalls abgedruckt.

Das Hessische Schulgesetz (HSchG) wurde zum 1. August 2011 durch das Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes und des Hessischen Personalvertretungsgesetzes umfangreich geändert. Die Neuerscheinung zum Hessischen Schulgesetz enthält eine Synopse, welche die Texte des aktuell geltenden und des bis 31. Juli 2011 geltenden Schulgesetzes gegenüberstellt und dabei die textlichen Abweichungen kennzeichnet. Sie berücksichtigt auch bereits die letzte Änderung durch Artikel 4 des Gesetzes vom 16. September 2011 (GVBl. S. 420, 423; in Kraft ab 1. Januar 2012). Zu diesen Änderungen sind die Erläuterungen aus den Gesetzgebungsmaterialien abgedruckt, welche interessante Hintergrundinformationen liefern.

Inhalt: Im Oktober 2011 ist die Verordnung über berufsbildende Schulen (BbS-VO) umfangreich geändert worden. Die aktuelle Neuerscheinung ist aus diesem Anlass speziell auf die berufsbildenden Schulen in Niedersachsen zugeschnitten und enthält: - Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) - Verordnung über berufsbildende Schulen (BbS-VO) - Verordnung über die Abschlüsse in der gymnasialen Oberstufe, im Beruflichen Gymnasium, im Abendgymnasium und im Kolleg (AVO-GOBAK) - Verordnung über die Gleichwertigkeit von Abschlüssen im Bereich der beruflichen Bildung (BB-GVO) - Verordnung über die Gleichwertigkeit beruflicher Vorbildung für den Hochschulzugang - Ergänzende Bestimmungen für das berufsbildende Schulwesen (EB-BbS)

Die aktualisierte Auflage der Textausgabe 'Waffenrecht' enthält folgende wichtige und aktuelle Vorschriften zum Waffenrecht, Beschusswesen und Jagdrecht: * Waffengesetz (WaffG) * Allgemeine Waffengesetz-Verordnung (AWaffV) * Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV 2011; ca. 100 Seiten umfassend) * Kostenverordnung zum Waffengesetz (WaffKostV) * Verordnung über die Zuständigkeit der Hauptzollämter zur Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten nach dem Waffengesetz und dem Sprengstoffgesetz * Fünfte Verordnung zum Waffengesetz (5. WaffV) * Gesetz über die Prüfung und Zulassung von Feuerwaffen, Böllern, Geräten, bei denen zum Antrieb Munition verwendet wird, sowie von Munition und sonstigen Waffen (Beschussgesetz – BeschG) * Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (Beschussverordnung – BeschussV) * Bundesjagdgesetz Zusätzlich ist der Begründungsteil des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zu dem Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften abgedruckt, welcher erste Orientierungshilfen zur neuen Rechtslage bietet.

Am 6. Juli 2011 ist das neue Niedersächsische Heimgesetz (NHeimG) in Kraft getreten. Es dient in erster Linie dem Schutz der Interessen und Bedürfnisse der Bewohner von Einrichtungen im Sinne des NHeimG und ersetzt dabei das bisherige fortgeltende Heimgesetz des Bundes. Neben dieser ordnungsrechtlichen Komponente des „Heimrechts“ stellt das Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – WBVG) des Bundes die zivilrechtliche Komponente dar. Dieses regelt als modernisiertes Verbraucherschutzgesetz das „Heimvertragsrecht“, also die vertraglichen Rechte und Pflichten der Heimträger und Heimbewohner/innen. Die aktuelle Textsammlung enthält * zum Niedersächsischen Heimgesetz: - Niedersächsisches Heimgesetz (NHeimG) - Gesetzgebungsmaterialien zum Niedersächsischen Heimgesetz * zum Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz des Bundes: - Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – WBVG) - Gesetzgebungsmaterialien zum Gesetz zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes nach der Föderalismusreform

KurzbeschreibungSpeziell auf Einrichtungen im Land Mecklenburg-Vorpommern zugeschnittene Textsammlung zum neuen Heimrecht mit EQG M-V und WBVG sowie ausführlichen Gesetzgebungsmaterialien.

InhaltsverzeichnisThüringer Gesetz über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – (Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz – ThürKitaG –); Thüringer Gesetz zur Sicherung der Familienförderung (Thüringer Familienförderungssicherungsgesetz – ThürFamFöSiG –); Thüringer Erziehungsgeldgesetz; Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz (ThürKJHAG); Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) – Auszüge –; Thüringer Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder (ThürFKG); Thüringer Kindertageseinrichtungsverordnung (ThürKitaVO); Thüringer Verordnung zur Ausgestaltung der Kindertagespflege (Thüringer Kindertagespflegeverordnung – ThürKitapflegVO –); Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre

Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) vom 19. Februar 2010, in Kraft ab 1. März 2010; Gesetzgebungsmaterialien zum Gesetz zur Neuregelung des Niedersächsischen Wasserrechts zur Information über das vollständig neu erlassene NWG; tabellarische Gegenüberstellung der Paragraphenfolge des bis zum 28. Februar 2010 geltenden NWG gegenüber dem ab dem 1. März 2010 geltenden NWG, welche das Auffinden einer altbekannten Norm im neuen Wassergesetz erleichtert; Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009, in Kraft ab 1. März 2010 Gesetzgebungsmaterialien zum Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts des Bundes zur Erläuterung des vollständig neu erlassenen WHG