Arbeit statt Sozialhilfe
Zur Reform der Grundsicherung in Deutschland
Die Reform der Sozialhilfe spielt eine zentrale Rolle im aktuellen Diskurs über den Umbau des Sozialstaats. In Deutschland ist die Grundsicherung stark bedarfsorientiert, was die Selbstständigkeit und Eigeninitiative der Empfänger untergräbt und den Bezug zum Arbeitsmarkt vernachlässigt. Holger Feist erläutert zunächst die Notwendigkeit einer staatlichen Grundsicherung und zeigt, wie die bestehenden Regelungen die Anreize zur Arbeitsaufnahme, insbesondere bei gering qualifizierten Personen, beeinträchtigen. Um diese Anreize zu stärken, schlägt er vor, die Hilfe zum Lebensunterhalt in zwei Programme zu unterteilen. Arbeitsunfähige Empfänger könnten vom Lohnabstandsgebot ausgenommen werden, während arbeitsfähige, aber nicht arbeitswillige Empfänger mit deutlichen Kürzungen bei den Geldleistungen rechnen müssten. Zudem könnte der Staat durch verschiedene Lohn- und Einkommenssubventionen die Arbeitsaufnahme fördern und Empfänger dazu verpflichten, im Gegenzug für den Transfer eine Arbeitsleistung zu erbringen. Anhand zweier Fallstudien wird gezeigt, wie solche Programme in den USA und in einer deutschen Pioniergemeinde umgesetzt werden. Die deutschen Rahmenbedingungen führen zu vertikalen fiskalischen Externalitäten, die durch eine Vereinheitlichung der Zuständigkeiten von Arbeitslosen- und Sozialhilfe verringert werden könnten. Horizontale fiskalische Externalitäten, die durch Migration im Zuge der EU-Osterweiterung entstehen, kö
