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Internationale Politik und Verfassung

die Domestizierung der deutschen Sicherheits- und Europapolitik

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Wenn Staaten sich in internationalen Institutionen zusammenschließen, dann verändert sich ihr innerstaatliches Kompetenzgefüge. Regierungen erhalten zusätzliche internationale Handlungsoptionen und Legitimationsquellen. Parlamenten und Verfassungsgerichten fällt es schwer, nationale Kompetenzverluste auf internationaler Ebene auszugleichen. Die Untersuchung zeigt, dass die deutsche Einbindungspolitik in internationale Institutionen zu einer »Domestizierung der exekutiven Außenpolitik« geführt hat. »Domestizierung« bezeichnet den Strukturwandel von Verfassungsordnungen und Politikprozessen unter den Bedingungen internationaler Institutionalisierung. Bundesländer, Bundestag und Bundesverfassungsgericht versuchen, die gestärkte Handlungsautonomie der Regierung durch verfassungsrechtliche Vorgaben und zusätzliche Mitwirkungsrechte zu beschränken und inhaltlich zu beeinflussen. Anhand der deutschen Europa- und Sicherheitspolitik wird gezeigt, wie die Domestizierung der Regierung die deutsche Außenpolitik verändert hat.

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Internationale Politik und Verfassung, Sebastian Harnisch

Langue
Année de publication
2006
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Titre
Internationale Politik und Verfassung
Sous-titre
die Domestizierung der deutschen Sicherheits- und Europapolitik
Langue
Allemand
Éditeur
Nomos
Publié
2006
Format
souple
Pages
371
ISBN10
3832918701
ISBN13
9783832918705
Séries
Description
Wenn Staaten sich in internationalen Institutionen zusammenschließen, dann verändert sich ihr innerstaatliches Kompetenzgefüge. Regierungen erhalten zusätzliche internationale Handlungsoptionen und Legitimationsquellen. Parlamenten und Verfassungsgerichten fällt es schwer, nationale Kompetenzverluste auf internationaler Ebene auszugleichen. Die Untersuchung zeigt, dass die deutsche Einbindungspolitik in internationale Institutionen zu einer »Domestizierung der exekutiven Außenpolitik« geführt hat. »Domestizierung« bezeichnet den Strukturwandel von Verfassungsordnungen und Politikprozessen unter den Bedingungen internationaler Institutionalisierung. Bundesländer, Bundestag und Bundesverfassungsgericht versuchen, die gestärkte Handlungsautonomie der Regierung durch verfassungsrechtliche Vorgaben und zusätzliche Mitwirkungsrechte zu beschränken und inhaltlich zu beeinflussen. Anhand der deutschen Europa- und Sicherheitspolitik wird gezeigt, wie die Domestizierung der Regierung die deutsche Außenpolitik verändert hat.