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Staatsähnlicher Terrorismus als Zerreißprobe für das Gewaltverbot

Die militärische Bekämpfung terroristischer Herrschaftsgebilde auf dem Gebiet unbeteiligter Staaten

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Die Arbeit untersucht die völkerrechtliche Rechtfertigung militärischer Maßnahmen gegen den "Islamischen Staat" und fokussiert sich auf autarke, staatsähnliche Akteure. Die These besagt, dass bestehende Rechtfertigungsansätze für grenzüberschreitende Gewalt gegen solche Herrschaftsgebilde scheitern. Angesichts der fehlenden rechtlichen Fortschritte wird eine Aufweichung des völkerrechtlichen Gewaltverbots befürchtet. Die Untersuchung geht zum einen der Frage nach, ob terroristischen Quasi-Souveränen eigene Rechtssubjektivität zugebilligt werden kann, und zum anderen, wie die Entwicklung terroristischer Herrschaft die Rechtfertigung grenzüberschreitender Gewalt beeinflusst. Die Ergebnisse bestätigen die Thesen und zeigen eine Abkehr von Grundprinzipien des Völkerrechts, da das Recht gegenüber rechtsverachtend handelnden Akteuren machtlos ist. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte: Zunächst wird die Entwicklung des staatsähnlichen Terrorismus als neue Form terroristischer Gewalt erörtert, gefolgt von der Analyse der bisherigen Rechtfertigung militärischer Terrorismusbekämpfung. Des Weiteren wird staatsähnlicher Terrorismus in den Kontext anerkannter Erscheinungsformen der Völkerrechtssubjektivität eingeordnet und die Entwicklung partieller Völkerrechtssubjektivität hinterfragt. Abschließend wird die neue Staatenpraxis im Hinblick auf staatsähnlichen Terrorismus betrachtet und die veränderte Bewertung diskutiert.

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Staatsähnlicher Terrorismus als Zerreißprobe für das Gewaltverbot, Johann Bruder

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2022
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