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Die Arbeit untersucht die Gesetzgebungskompetenz für öffentliches Mietpreisrecht, insbesondere im Kontext des Berliner Mietendeckels. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts wird analysiert und kritisch bewertet. Zudem wird die Vereinbarkeit eines Mietenstopps mit Grundrechten, insbesondere den aus Art. 14 I GG abgeleiteten Grenzen, beleuchtet. Ein gesetzlicher Umsetzungsvorschlag wird am Ende präsentiert. Die Arbeit behandelt verfassungsrechtliche Fragen zur Mietpreisregulierung, beginnend mit der historischen Entwicklung des Mietpreisrechts und der aktuellen Rechtslage zur Miethöhenregulierung. Es wird die Reformbedürftigkeit der Mietpreisbremse aufgezeigt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Gesetzgebungskompetenz für das öffentliche Mietpreisrecht, insbesondere in Bezug auf Bestrebungen zur Etablierung von Mietpreisrecht auf Landesebene. Der Mietendeckel-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts spielt dabei eine zentrale Rolle. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit eines gesetzlichen Mietenstopps mit verschiedenen Grundrechten und bietet eine rechtstechnische Umsetzung. Sie schließt mit einem Gesamtfazit und einem Ausblick sowie einem Anhang, der einen Entwurf eines Gesetzes über die Begrenzung der Miethöhe in Bayern enthält. Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts der Philipps-Universität Marburg ausgezeichnet.
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Mietpreisregulierung und Verfassungsrecht., Sophia Marie Nispel
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- 2023
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