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Gegenstand der Arbeit ist der verwaltungsprozessuale vorläufige Rechtsschutz im deutschen und im türkischen Recht. Im Mittelpunkt steht dabei der im deutschen Recht als Normfall geregelte Suspensiveffekt, sowie dessen Ausschluss und Wiederherstellung. Sich daran orientierend, findet eine Beschreibung, Analyse und Würdigung paralleler Phänomene des türkischen Rechts statt. Ziel ist es, einen Beitrag zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz zu leisten. Ein effektiver vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsprozess ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal für die hohe rechtstaatliche Qualität verwaltungsgerichtlicher Streitbewältigung. Dabei kann die konkrete Ausgestaltung des vorläufigen Rechtsschutzes ganz unterschiedlich sein und dennoch rechtstaatlichen Anforderungen genügen. Während in Deutschland ein automatischer Suspensiveffekt vorgesehen ist, der lediglich an die Einlegung eines Rechtsmittels gekoppelt ist, existiert ein solcher Automatismus in der Türkei nicht. Möglich ist jedoch die Aussetzung der Vollziehung, was rechtsstaatlich ebenfalls akzeptabel ist. Die Untersuchung vergleicht und stellt beide Lösungen systematisch in Frage. Ausgehend vom deutschen Recht werden Parallelen des türkischen Rechts beschrieben, analysiert und gewürdigt. Schließlich werden rechtspolitische Anregungen zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz vorgelegt. Inhaltsverzeichnis Einleitung A. Die Bedeutung des § 80 VwGO: Entstehungsgeschichte Systematische Stellung Europarechtliche Vorgaben B. Verfassungsrechtliche Hintergründe des Suspensiveffekts: Gewaltenteilungsverständnis Zum Verhältnis zwischen Bürger und Staat Verhältnismäßigkeitsprinzip Bindungswirkung und Konsequenzen des Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG für alle Gewalten Das gesetzliche Modell des Suspensiveffekts aus dem Blickwinkel des effektiven Rechtsschutzes Das Verhältnis der materiellen Grundrechte zu Art.19 Abs.4 GG mit Blick auf § 80 VwGO Die verfassungsrechtliche Einordnung des Suspensiveffekts C. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Suspensiveffekts: Die Normstruktur des §80 VwGO Der Suspensiveffekt als Regelfall Der Ausschluss des Suspensiveffekts Wiederherstellung des Suspensiveffekts D. Im Rechtsvergleich: Die Aussetzung der Vollziehung in der Türkei: Vorbemerkung Entwicklungsgeschichte Überblick über Art. 27 des Gesetzes über das Verwaltungsgerichtsverfahren ( YUK) Verfassungsrechtliche Hintergründe der Aussetzung der Vollziehung Die verwaltungsrechtliche Ausgestaltung der Aussetzung der Vollziehung Schluss Literatur- und Stichwortverzeichnis
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Suspensiveffekt und Aussetzung der Vollziehung., Ayse Nur Saldiran Yildirim, Aye Nur Saldran Yldrm
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