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Die Kommunikationsphänomene von Fake News, Social Bots und Hate Speech dominieren die Diskussion über die netzwerkbasierte Kommunikationskultur. Dabei wird oft übersehen, dass eine Regulierung in diesem Bereich die liberalen Grundwerte der deutschen Verfassung berührt. Diese Arbeit untersucht die Frage der Regulierung mit der notwendigen Sensibilität und analysiert verfassungstheoretische sowie -dogmatische Ansätze zur Lösung. Im Fokus steht die Beobachtung, dass in der netzwerkbasierten Kommunikation Entwicklungen auftreten, die Irritationen hervorrufen. Die Auseinandersetzung mit diesen Phänomenen ist zu einem politischen Streitpunkt geworden, was eine besondere Sensibilität im Hinblick auf die liberale Grundordnung der deutschen Verfassung erfordert. Oft bleibt unklar, was genau an der Kommunikationskultur stört. Die Arbeit verknüpft Diskursphänomene mit dem verfassungsrechtlichen Kontext und fragt, ob aus den Grundentscheidungen des Grundgesetzes Ansätze zur staatlichen Verantwortung für die Regulierung dieser Phänomene abgeleitet werden können. Die Untersuchung gliedert sich in mehrere Kapitel, die sich mit der Phänomenologie der Debattenkultur, der Neubewertung von Anomalien im öffentlichen Diskurs, der Meinungsfreiheit sowie der verfassungsrechtlichen Verantwortung in öffentlichen Räumen befassen. Abschließend werden rechtspolitische Maßnahmen und deren Ausgestaltung diskutiert.
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Staatliche Verantwortung für diskursive Integrität in öffentlichen Räumen., Tanja Schimmele
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