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Leitfaden für Arbeitslose

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Ulrich Stascheit

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Die 33. Auflage bringt die Rechtsprechung auf den Stand Juli 2017. Der Leitfaden behandelt nicht nur SGB III-Fragen, sondern betrachtet die gesamte Problemlage der Arbeitslosen. Besonders die unkoordinierten Regelungen des Sozialversicherungssystems, insbesondere bei Arbeitslosigkeit und Krankheit, wurden kritisiert. Positiv ist die Verbesserung des Krankenversicherungsschutzes bei Arbeitslosigkeit durch die Änderung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V. Die Krankenversicherung beginnt nun auch während des Ruhens des Arbeitslosengeldes, etwa bei Urlaubsabgeltung oder Sperrzeit. Erkrankungen während des Ruhens sind abgesichert, und bei Ruhen aufgrund von Urlaubsabgeltung besteht Anspruch auf Krankengeld. Auch vorher freiwillig oder privat versicherte Arbeitslose sind nun in die kostenlose Krankenversicherung einbezogen, sofern sie gesetzlich versichert sein können. Die Einfügung des § 101 Abs. 1a SGB VI schließt eine Leistungslücke zwischen Krankengeld, Arbeitslosengeld und der Rente wegen voller Erwerbsminderung. Die Rente kann nun früher beginnen, wenn das Nahtlosigkeits-Arbeitslosengeld wegfällt oder der Krankengeldanspruch erschöpft ist. Zudem wird durch § 142 Abs. 2 Satz 2 InsO die Anfechtbarkeit der Arbeitsentgeltzahlung eingeschränkt. Wichtige Urteile des BSG besagen, dass formelhafte Eingliederungsvereinbarungen wertlos sind und nicht zu Sperrzeiten führen dürfen. Abfindungen nach § 1a des Kündigungsschutzgesetzes führen nicht zu