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Die Informationsversorgung ist eine essentielle Voraussetzung für den Staat, was die Gesetzgebung nach dem 11. September erneut verdeutlicht. Um an wichtige Informationen zu gelangen, werden zunehmend versteckte technische Mittel zur Überwachung von Wohnräumen und Telefonen eingesetzt. Diese „besonderen Mittel“ sind umstritten, während der Rückgriff auf Bürger als Informationsquelle weit verbreitet ist. Bürgertelefone, Hotlines, Prämien für Hinweise und gewerberechtliche Meldepflichten erfreuen sich großer Beliebtheit, da sie die begrenzten Ermittlungsressourcen des Staates schonen und einem bürgernahen Verwaltungsstil entsprechen. Aufgrund ihrer Alltäglichkeit sind sie in der Rechtswissenschaft bisher kaum als Problem wahrgenommen worden. Joachim Pohl zeigt erstmals den Umfang der staatlichen Informationsbeschaffung bei Bürgern in der Bundesrepublik. Er analysiert bestehende Regelungsmodelle, systematisiert relevante Vorschriften und Praktiken und beleuchtet deren Bedeutung im jeweiligen Kontext. Eine umfassende Analyse über Fachgebietsgrenzen hinweg offenbart versteckte Gemeinsamkeiten und zeigt die Konzeptionslosigkeit des Gesetzgebers sowie Widersprüche in der Judikatur auf. Pohl erschließt damit ein aktuelles, bisher ignoriertes Gebiet der Informationsbeschaffung und bietet dem Gesetzgeber Maßstäbe für sinnvolle, kohärente Regelungen, während er verfassungsrechtliche Grenzen für die Erhebung personenbezogener Informatione
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Informationsbeschaffung beim Mitbürger, Joachim Pohl
- Langue
- Année de publication
- 2002
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