Häftlingshilfegesetz, DDR-Rehabilitierungsgesetz, SED-Unrechtsbereinigungsgesetze: Rehabilitierung und Wiedergutmachung von SBZ-DDR-Unrecht?

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• Christian Widmaier

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Mit dieser Arbeit wird untersucht, ob die in Deutschland bisher zur Rehabilitierung und Wiedergutmachung von SBZ/DDR-Unrecht verabschiedeten Gesetze - das Häftlingshilfegesetz, das DDR-Rehabilitierungsgesetz sowie die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze - ihrer Zielstellung gerecht wurden bzw. werden. Hierzu werden die Hintergründe, die Geschichte sowie die Entwicklung dieser Gesetze akribisch untersucht. Ein Schwerpunkt wurde dabei auf die Untersuchung des DDR-Rehabilitierungsgesetzes gelegt, zu der umfangreiche Recherchen im Bundesarchiv angestellt wurden. Im Ergebnis werden zum einen Lücken und Mängel insbesondere in den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen aufgezeigt. Zum anderen wird auf Schieflagen zu den Entschädigungsvorschriften zugunsten des NS-Opfer hingewiesen, die es zu beheben gilt.

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• Année de publication: 1999