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Der Verfasser widmet sich einem aktuellen und viel beachteten Thema des Verfassungsrechts, der Verankerung von Geschlechterquoten im Wahlrecht. Dabei liegt der Fokus auf der Wahl zum Deutschen Bundestag. Zunächst werden mögliche Ursachen für die Unterrepräsentation von Frauen in der Politik skizziert. Sodann folgt eine Prüfung der Verfassungsmäßigkeit einer einfachgesetzlichen Quotenregelung und der Änderung der Verfassung. Für diese Prüfung wird eine exemplarische Regelung in Form eines „Musterquotengesetzes" bzw. einer Musterklausel als Satz 2 des Art. 38 Abs. 3 GG zugrunde gelegt.
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Zur Verfassungsmäßigkeit einer Geschlechterquote bei Bundestagswahlen, Cornelius Woermann
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- 2023
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