Massenschäden sind in Zeiten der Serienproduktion, des Massenverkehrs und standardisierter Anlageformen keine Seltenheit. Zahlreiche Mitgliedstaaten der Europäischen Union suchten in den letzten rund 20 Jahren nach geeigneten prozessualen Mechanismen für Fälle mit hunderten oder gar tausenden Anspruchsinhabern. Auch der europäische Gesetzgeber verharrte nicht in Untätigkeit. Durch die am 25.11.2020 verabschiedete Richtlinie 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher erfuhr der kollektive Rechtsschutz auf europäischer Ebene eine grundlegende Reform. Verbandsklagen sollen nunmehr nicht bloß auf Unterlassung, sondern auch auf Abhilfe gerichtet sein können. Bei der Umsetzung der Richtlinie wurde den Mitgliedstaaten – im Gegensatz zu vielen anderen EU-Rechtsakten – ein vergleichsweise großer Gestaltungsspielraum überlassen. Die vorliegende Arbeit analysiert die Vorgaben der Richtlinie umfassend und untersucht verschiedene Optionen zu ihrer Umsetzung in das österreichische Recht.
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Die Richtlinie über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher, Matthias Dangl
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2023
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Massenschäden sind in Zeiten der Serienproduktion, des Massenverkehrs und standardisierter Anlageformen keine Seltenheit. Zahlreiche Mitgliedstaaten der Europäischen Union suchten in den letzten rund 20 Jahren nach geeigneten prozessualen Mechanismen für Fälle mit hunderten oder gar tausenden Anspruchsinhabern. Auch der europäische Gesetzgeber verharrte nicht in Untätigkeit. Durch die am 25.11.2020 verabschiedete Richtlinie 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher erfuhr der kollektive Rechtsschutz auf europäischer Ebene eine grundlegende Reform. Verbandsklagen sollen nunmehr nicht bloß auf Unterlassung, sondern auch auf Abhilfe gerichtet sein können. Bei der Umsetzung der Richtlinie wurde den Mitgliedstaaten – im Gegensatz zu vielen anderen EU-Rechtsakten – ein vergleichsweise großer Gestaltungsspielraum überlassen. Die vorliegende Arbeit analysiert die Vorgaben der Richtlinie umfassend und untersucht verschiedene Optionen zu ihrer Umsetzung in das österreichische Recht.
