Das Antidumpingrecht und die Nichtmarktwirtschaft der Volksrepublik China

Eine Rechtsanalyse aus europäischer Perspektive

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• Tobias Zuber

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Der Nichtmarktwirtschaftsstatus der Volksrepublik China im bilateralen Handel und im System der Welthandelsorganisation ist seit über 15 Jahren ein umstrittenes Thema im Antidumpingrecht und im internationalen Wirtschaftsrecht. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob China bereits im Dezember 2016 aufgrund eines Paragraphen im WTO-Aufnahmeprotokoll den Status einer Marktwirtschaft zusteht. Kritiker der aktuellen Antidumpingpolitik argumentieren, dass eine Anerkennung sowohl rechtlich als auch volkswirtschaftlich notwendig sei. Seit dem WTO-Beitritt Chinas 2001 würden dessen Markt- und Wettbewerbsbedingungen eine Preisbildung ermöglichen, die mit westlichen Wirtschaftssystemen vergleichbar ist. Dieses Argument führt zur grundlegenden Infragestellung der Existenzberechtigung des Antidumpingrechts als Instrument des Handelsrechtsschutzes, da die Sachverhalte möglicherweise besser durch das Kartellrecht erfasst werden könnten. Die Schrift bietet eine systematische völkerrechtliche Analyse des WTO-Rechts, beleuchtet die Materie im politischen Kontext und vor dem volkswirtschaftlichen Hintergrund. Der Autor setzt sich mit den zentralen Kritikpunkten an der Antidumpingpraxis gegenüber China auseinander und erstellt auf Basis dieser Analyse Prognosen für zukünftige Entwicklungen und mögliche Lösungsansätze.

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• Année de publication: 2017