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Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wälzt das europäische Datenschutzregime nachhaltig um. Sie verfolgt das Ziel einer Vollharmonisierung. Zugleich belässt sie den Mitgliedstaaten aber substanzielle Regelungsspielräume. Diese auszufüllen, ist für den nationalen Gesetzgeber eine Herkulesaufgabe. Die vorliegende Monographie untersucht die den Mitgliedstaaten eingeräumten Regelungsspielräume und Fortgeltungsmöglichkeiten des bestehenden bundesrechtlichen Datenschutzrechts. Dazu analysiert sie zunächst die Steuerungsvorgaben, die das unionsrechtliche Primärrecht und die DSGVO für die Mitgliedstaaten vorhalten, ordnet die Vielzahl der Öffnungsklauseln der DSGVO und erläutert ihren Inhalt sowie ihre Reichweite. Diese Ergebnisse bricht die Studie systematisch auf alle Normen des BDSG herunter und fragt diese danach ab, welche Regelungen (ggf. modifiziert) bestehen bleiben können bzw. gestrichen werden müssen. Die Autoren legen damit die erste umfassende Monographie zur Analyse des durch die DSGVO ausgelösten innerstaatlichen Regelungsbedarfs vor.
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Die Datenschutz-Grundverordnung und das nationale Recht, Jürgen Kühling
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- 2016
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