Berufskläger im Aktienrecht

Rechtstatsächliche Bestandsaufnahme und Maßnahmen gegen den Klagemissbrauch

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• Sebastian Homeier

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Berufskläger, sogenannter räuberischer Aktionäre, schädigen durch den Missbrauch des Rechts zur Erhebung einer Klage gegen Hauptversammlungsbeschlüsse die betroffenen Aktiengesellschaften. Durch die beabsichtigte Erpressung der Gesellschaften wird letztlich der Wirtschaftsstandort Deutschland in Mitleidenschaft gezogen. Im Rahmen der Untersuchung wird die Wirksamkeit des aktienrechtlichen Freigabeverfahrens gem. § 246a AktG geprüft. Hierzu wurde eigens eine empirische Studie über den aktuellen Stand des Klagemissbrauchs erstellt. Außerdem wird auf die Folgen des Freigabeverfahrens für redliche Aktionäre und für die Konzeption des Aktienrechts im Allgemeinen eingegangen. Mit den gleichen Prämissen werden zudem der Ansatz der Rechtsprechung sowie bereits bestehende Lösungsvorschläge de lege ferenda untersucht. Abschließend wird ein neuartiger Ansatz vorgestellt, der darauf abzielt, den Missbrauch der Beschlussmängelklagen einzudämmen, ohne den Rechtsschutz lauterer Aktionäre zu verkürzen.

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• Année de publication: 2016