Ausländisches Recht vor deutschen Gerichten

Grundlagen und europäische Perspektiven der Ermittlung ausländischen Rechts im gerichtlichen Verfahren

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• Rudolf Hübner

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Die Ermittlung ausländischen Rechts ist ein klassisches Problem des Verfahrensrechts. Wie hat ein Gericht mit einer Materie umzugehen, die es zur Grundlage oder zum Gegenstand seiner Entscheidung machen muss, von der es aber regelmäßig keine fundierten Kenntnisse hat? Es liegt auf der Hand, dass möglichst große Freiheit im Vorgehen diesen Prozess vereinfacht. Im rechtsstaatlichen Verfahren sind aber nicht nur Verfahrensökonomie und Rechtssicherheit zu bedenken, diese müssen auch mit dem verfahrensrechtlichen Zweck der Durchsetzung des materiellen Rechts mittels möglichst vieler materiell richtiger Entscheidungen abgewogen werden. Außerdem müssen die verfassungs- und unionsrechtlichen Verfahrensrechte der Beteiligten gewahrt bleiben. Rudolf Hübner widmet sich den Grundlagen wie den Details des Problems anhand einer umfassenden Analyse der deutschen Rechtsprechung aus über 100 Jahren.

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• Année de publication: 2014