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Das Buch unterstützt Ermittler und Behörden im Personen- und Güterverkehrsrecht bei der Entscheidung, ob Bußgeldbescheid oder Einziehungsbescheid für die Vermögensabschöpfung geeigneter ist. Es beleuchtet die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte. Die Autoren bieten einen statistischen Überblick über die Praxis der Bußgeldbehörden und deren Vorgehen bei Verfahren gegen Fahrzeughalter und Einziehungen im gewerblichen Verkehr. Nach einer Übersicht über die Besonderheiten von Geldbußen und Einziehungen werden Verfahrensgrundsätze, Ermessensentscheidungen und Verjährungsproblematik behandelt. Die Möglichkeiten der vorläufigen Vermögenssicherung, Vermögensarrest und die Vollstreckung rechtskräftiger Entscheidungen werden erläutert. Zudem wird das Zusammentreffen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten anschaulich dargestellt. Zahlreiche Fallbeispiele verdeutlichen relevante Aspekte wie Überladung, fehlende Genehmigungen, mangelnde Ladungssicherung und technische Mängel. Bearbeitungsempfehlungen, Erläuterungen zu Tatbeständen und Musterdokumente ergänzen das Werk. Der Kostendruck führt dazu, dass Unternehmen oft zu illegalen Mitteln greifen, um Gewinne zu maximieren, was durch die Möglichkeit der Vermögensabschöpfung angegangen werden kann. Hierbei stehen die Geldbuße und die Einziehung des Wertes von Taterträgen als Instrumente zur Verfügung.
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Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr, Michael Heck
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- 2018
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