Rechtliche Bewertung von Geruchsimmissionen

Auteurs

• Holger Ludwig Riemer

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Schadstoffe in der Luft verursachen nicht nur direkte Schäden an Menschen, Pflanzen und der Umwelt, sondern auch störende Geruchsimmissionen. Die rechtliche Einordnung dieser Geruchsimmissionen ist komplex und wurde in der Fachliteratur bisher selten umfassend behandelt. Bei der Abwägung sind sowohl das Umweltverfassungsrecht und das Grundgesetz als auch das Bundes- und Landesrecht zu berücksichtigen. Betroffene, wie Nachbarn geruchsemittierender Anlagen, haben Grundrechte, darunter das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Gleichzeitig müssen die Rechte der Emittenten, häufig Anlagenbetreiber, wie der Schutz des Eigentums und die berufliche Freiheit, in die Bewertung einfließen. Die Arbeit zeigt, dass die Identifizierung geeigneter Mess- und Bewertungsmethoden für Gerüche erhebliche Schwierigkeiten mit sich bringt. Ein wichtiger Ansatz besteht darin, bundeseinheitliche Regeln zu schaffen und Strategien zur Immissionsvermeidung bereits in der Planungsphase zu forcieren. Öffentlich-rechtliche Verträge könnten dazu beitragen, geltende Immissionsstandards nicht nur zu erfüllen, sondern diese im Sinne der Nachbarschaft und Allgemeinheit rechtlich bindend zu überschreiten, wodurch ein Präventionsfokus geschaffen wird.

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• Année de publication: 2008