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Im Jahr 2023 wird das 50-jährige Bestehen des EPÜ gefeiert, was Anlass zur Neuauflage eines bekannten Kommentars zu diesem Übereinkommen gibt. Der Kommentar bietet eine bewährte und prägnante Darstellung der einzelnen Normen, die den Leser:innen die Anwendung und Auslegung des EPÜ erleichtert. Die Autorinnen und Autoren bringen ihr spezielles Wissen ein, um die Rechtsmaterie anschaulich zu vermitteln. Neueste Rechtsprechungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer sowie aktualisierte Richtlinien und ausgewählte Entscheidungen der Vertragsstaaten werden berücksichtigt. Zudem wird die Kommentierung des voraussichtlich in der zweiten Hälfte 2022 in Kraft tretenden EU-Einheitspatents auf den neuesten Stand gebracht. Das komplexe Euro-PCT-Verfahren, das für Anmelder und Patentanwälte von großer Bedeutung ist, wird ausführlich behandelt. In der 9. Auflage sind neue, erfahrene Autor:innen aus dem EPA und der Patentanwaltschaft vertreten. Die Kommentierung der EPÜ-Regeln wurde aktualisiert, und die Prüfungsrichtlinien enthalten jetzt aktuelle Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz. Auch die Kommentierung zum EU-Einheitspatent wurde überarbeitet.
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Europäisches Patentübereinkommen, Romuald Singer
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- 2023
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